Verordnung (EG) Nr. 868/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 über den Schutz vor Schädigung der Luftfahrtunternehmen der Gemeinschaft durch Subventionierung und unlautere Preisbildungspraktiken bei der Erbringung von Flugverkehrsdiensten von Ländern, die nicht Mitglied der Europäischen Gemeinschaft sind

Eine Abhilfemaßnahme kann auferlegt werden zum Ausgleich
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 1.
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 unmittelbar oder mittelbar einem gemeinschaftsfremden Luftfahrtunternehmen gewährter Subventionen oder
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 2.
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 unlauterer Preisbildungspraktiken durch gemeinschaftsfremde Luftfahrtunternehmen
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 bezüglich der Erbringung von Flugverkehrsdiensten auf einer oder mehreren Strecken nach und von der Gemeinschaft, die eine Schädigung des Wirtschaftszweigs der Gemeinschaft bewirken.

Grundsätze

Ziel

Begriffsbestimmungen

Subventionierung

Unlautere Preisbildungspraktiken

Feststellung der Schädigung

Einleitung des Verfahrens

Untersuchung

Abhilfemaßnahmen

Vorläufige Maßnahmen

Verfahrenseinstellung ohne Maßnahmen

Endgültige Maßnahmen

Verpflichtungen

Überprüfung

Ausschussverfahren

Gemeinschaftsinteresse

Allgemeine Bestimmungen

Inkrafttreten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 2 VO (EG) 2004/868

Grundsätze