Verordnung (EG) Nr. 1290/2005 des Rates vom 21. Juni 2005 über die Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik

<p><p>Die Verordnung (EWG) Nr. 595/91 wird wie folgt geändert:</p>
            <dl>
              <dt style="float: left">
                1.
              </dt>
              <dd>
                Artikel 5 Absatz 2 wird gestrichen,
              </dd>
              <dt style="float: left">
                2.
              </dt>
              <dd>
                Artikel 7 Absatz 1 wird gestrichen.
              </dd>
            </dl></p>

Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 595/91

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

TITEL I

Zweck und Anwendungsbereich

Fonds für die Finanzierung der Agrarausgaben

Ausgaben des EGFL

Ausgaben des ELER

Sonstige Finanzierungen, einschließlich der technischen Hilfe

Zulassung und Entzug der Zulassung der Zahlstellen und der Koordinierungsstellen

Bescheinigende Stellen

Übermittlung der Informationen und Zugang zu den Unterlagen

Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft und Garantien für die Verwaltung der Gemeinschaftsmittel

Zulässigkeit der von den Zahlstellen getätigten Zahlungen

Vollständige Auszahlung an die Begünstigten

EGFL

TITEL II

Gemeinschaftsfinanzierung

KAPITEL 1

Finanzielle Obergrenze

Verwaltungs- und Personalkosten

Monatliche Zahlungen

Überweisung der monatlichen Zahlungen

Einhaltung der Zahlungsfristen

Kürzung und Aussetzung der monatlichen Zahlungen

Kürzung und Aussetzung der monatlichen Zahlungen in besonderen Fällen

Haushaltsdisziplin

KAPITEL 2

Einhaltung der Obergrenze

Verfahren der Haushaltsdisziplin

Frühwarnsystem

Referenzwechselkurs

ELER

TITEL III

Finanzierungsmethode

Finanzielle Beteiligung des ELER

Mittelbindungen

Haushaltsführung

Gemeinsame Bestimmungen für die Zahlungen

Zahlung des Vorschusses

Zwischenzahlungen

Aussetzung und Kürzung der Zwischenzahlungen

Aussetzung und Kürzung der Zwischenzahlungen in besonderen Fällen

Zahlung des Restbetrags und Abschluss des Programms

Automatische Aufhebung von Mittelbindungen

RECHNUNGSABSCHLUSS UND ÜBERWACHUNG DURCH DIE KOMMISSION

TITEL IV

Rechnungs- und Konformitätsabschluss

Rechnungsabschluss

Konformitätsabschluss

Unregelmäßigkeiten

Besondere Bestimmungen für den EGFL

Besondere Bestimmungen für den ELER

Zweckbindung der Einnahmen aus den Mitgliedstaaten

Begriffsbestimmung der amtlichen oder gerichtlichen Feststellung

Überwachung durch die Kommission

KAPITEL 3

Zugang zu den Informationen

Kontrollen vor Ort

ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

TITEL V

Ausgaben des EAGFL, Abteilung Garantie, mit Ausnahme der Ausgaben für die Entwicklung des ländlichen Raums

Ausgaben des EAGFL, Abteilung Garantie, für die Entwicklung des ländlichen Raums

Artikel 46 VO (EG) 2005/1290

Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 595/91