Verordnung (EG) Nr. 1451/2007 der Kommission vom 4. Dezember 2007 über die zweite Phase des Zehn-Jahres-Arbeitsprogramms gemäß Artikel 16 Absatz 2 der Richtlinie 98/8/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten

<p>Für die Zwecke dieser Verordnung gelten die Begriffsbestimmungen von Artikel 2 der Richtlinie 98/8/EG und Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 1896/2000.</p><p>Darüber hinaus bezeichnet der Begriff  „Teilnehmer”  eine Person, die eine Notifizierung übermittelt hat, die von der Kommission gemäß Artikel 4 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1896/2000 oder gemäß Artikel 3c Absatz 1 der vorliegenden Verordnung anerkannt wurde, oder einen Mitgliedstaat, der sein Interesse gemäß Artikel 5 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 1896/2000 bekundet hat.</p>

Begriffsbestimmungen

Gegenstand

Alte Wirkstoffe

Verfahren für die Erklärung der Notifizierungsabsicht

Notifizierungsverfahren

Aufnahme in das Prüfprogramm oder Ausschluss daraus

Nichtaufnahme

Ausnahme für wesentliche Verwendungszwecke

Lebens- und Futtermittel

Prüfung alter Wirkstoffe im Rahmen des Prüfprogramms

Erstellung der vollständigen Unterlagen

Vorlage der vollständigen Unterlagen

Beteiligung und Ersetzen von Teilnehmern

Ausscheiden von Teilnehmern

Übernahme der Rolle eines Teilnehmers

Prüfung der Unterlagen auf Vollständigkeit

Beurteilung der Unterlagen durch den Bericht erstattenden Mitgliedstaat

Kommissionsverfahren

Zugang zu Informationen

Aussetzung von Verfahren

Aufhebung

Inkrafttreten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 2 VO (EG) 2007/1451

Begriffsbestimmungen