Verordnung (EG) Nr. 1528/2007 des Rates vom 20. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Regelungen der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen oder der zu Wirtschaftspartnerschaftsabkommen führenden Abkommen für Waren mit Ursprung in bestimmten Staaten, die zur Gruppe der Staaten Afrikas, des karibischen Raums und des Pazifischen Ozeans (AKP) gehören

<p>Werden bilaterale Schutzmaßnahmen nicht für notwendig erachtet, so werden die Untersuchung und das Verfahren nach dem in Artikel 21 Absatz 5 vorgesehenen Prüfverfahren eingestellt.</p>

Einstellung von Untersuchung und Verfahren ohne Maßnahmen

GEGENSTAND, GELTUNGSBEREICH UND MARKTZUGANG

KAPITEL 1

Gegenstand

Geltungsbereich

Befugnisübertragung

Ausübung der Befugnisübertragung

Marktzugang

URSPRUNGSREGELN UND VERWALTUNGSZUSAMMENARBEIT

KAPITEL II

Ursprungsregeln

Verwaltungszusammenarbeit

ÜBERGANGSREGELUNGEN

KAPITEL III

Reis

ABSCHNITT 1

Zollfreikontingente und Beseitigung der Zölle

Zucker

ABSCHNITT 2

Übergangsregelung

Befristeter Schutzmechanismus für Zucker

Befristeter Überwachungsmechanismus

ALLGEMEINE SCHUTZBESTIMMUNGEN

KAPITEL IV

Begriffsbestimmungen

Grundsätze

Feststellung der Voraussetzungen für die Einführung von Schutzmaßnahmen

Einleitung des Verfahrens

Untersuchung

Einführung vorläufiger Schutzmaßnahmen

Einführung endgültiger Maßnahmen

Geltungsdauer und Überprüfung von Schutzmaßnahmen

Überwachungsmaßnahmen

Ausschussverfahren

Außerordentliche Maßnahmen mit begrenzter räumlicher Gültigkeit

VERFAHRENSVORSCHRIFTEN

KAPITEL V

Technische Anpassungen

Ausschuss

Bericht

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL VI

Änderungen

Aufhebung

Inkrafttreten

Ursprungsregeln        BETREFFEND DIE BESTIMMUNG DES BEGRIFFS  „ERZEUGNISSE MIT URSPRUNG IN”  ODER  „URSPRUNGSERZEUGNISSE”  UND DIE METHODEN DER VERWALTUNGSZUSAMMENARBEIT

Einleitende Bemerkungen zur Liste in diesem Anhang

Liste der Be- oder Verarbeitungen, die an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen, um den hergestellten Erzeugnissen die Ursprungseigenschaft zu verleihen

Ausnahmeregelungen zu der Liste der Be- oder Verarbeitungen, die gemäß Artikel 4 dieses Anhangs an Vormaterialien ohne Ursprungseigenschaft vorgenommen werden müssen, um den hergestellten Erzeugnissen die Ursprungseigenschaft zu verleihen

Formblatt für die Warenverkehrsbescheinigung EUR.1

Erklärung auf der Rechnung

Lieferantenerklärung für Erzeugnisse mit Ursprungseigenschaft

Lieferantenerklärung für Erzeugnisse ohne Ursprungseigenschaft

Auskunftsblatt

Erzeugnisse, auf die Artikel 6 Absatz 5 dieses Anhangs keine Anwendung findet

Fischereierzeugnisse, auf die Artikel 6 Absatz 5 dieses Anhangs vorübergehend keine Anwendung findet

Benachbarte Entwicklungsländer

Erzeugnisse, auf die die in Artikel 2 Absatz 2 und Artikel 6 Absätze 1 und 2 dieses Anhangs vorgesehene Kumulierung nach dem 1. Oktober 2015 Anwendung findet und auf die Artikel 6 Absätze 5, 9 und 12 dieses Anhangs keine Anwendung findet

Erzeugnisse, auf die die in Artikel 2 Absatz 2 und Artikel 6 Absätze 1 und 2 dieses Anhangs vorgesehene Kumulierung nach dem 1. Januar 2010 Anwendung findet und auf die Artikel 6 Absätze 5, 9 und 12 dieses Anhangs keine Anwendung findet

Überseeische Länder und Gebiete

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 17 VO (EG) 2007/1528

Einstellung von Untersuchung und Verfahren ohne Maßnahmen