Verordnung (EG) Nr. 1580/2007 der Kommission vom 21. Dezember 2007 mit Durchführungsbestimmungen zu den Verordnungen (EG) Nr. 2200/96, (EG) Nr. 2201/96 und (EG) Nr. 1182/2007 des Rates im Sektor Obst und Gemüse

(1) Mit diesem Abschnitt werden die Durchführungsbestimmungen zu Artikel 34 der Verordnung (EG) Nr. 1182/2007 festgelegt.(2) Im Sinne dieses Abschnitts sind
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 a)
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 „Partie” die Ware, die unter einer Anmeldung zum freien Verkehr gestellt wird, die nur Waren gleichen Ursprungs und eines einzigen Codes der Kombinierten Nomenklatur umfassen darf, und
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 b)
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 „Einführer” der Anmelder im Sinne von Artikel 4 Absatz 18 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92(1).
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Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

EINLEITENDE BESTIMMUNGEN

TITEL I

Geltungsbereich und Verwendung von Begriffen

Wirtschaftsjahre

EINTEILUNG DER ERZEUGNISSE

TITEL II

Allgemeine Vorschriften

KAPITEL I

Vermarktungsnormen; Besitzer

Ausnahmen und Befreiungen von der Anwendung der Vermarktungsnormen

Kennzeichnungsangaben

Kennzeichnungsangaben auf der Einzelhandelsstufe

Mischungen

Kontrollen auf Konformität mit den Vermarktungsnormen

KAPITEL II

Allgemeine Bestimmungen

Abschnitt 1

Geltungsbereich

Zuständige Stellen

Händlerdatenbank

Von den Mitgliedstaaten durchgeführte Konformitätskontrollen

Abschnitt 2

Konformitätskontrolle

Zugelassene Händler

Annahme von Anmeldungen durch die Zollbehörde

Konformitätsbescheinigungen

Drittlandkontrollen

Abschnitt 3

Anerkennung der von den Drittländern vor Einfuhr in die Gemeinschaft durchgeführten Kontrollen

Bescheinigungen

Aussetzung der Anerkennung

Zusätzliche Kontrollen durch die Mitgliedstaaten

Mitteilungspflicht

Administrative Zusammenarbeit

Zur Verarbeitung bestimmte Erzeugnisse

Abschnitt 4

Kontrollverfahren

Abschnitt 5

Mitteilungen

Abschnitt 6

ERZEUGERORGANISATIONEN

TITEL III

Anforderungen und Anerkennung

Begriffsbestimmungen

Anforderungen an Erzeugerorganisationen

Erfasste Erzeugnisse

Mindestanzahl von Mitgliedern

Mindestdauer der Mitgliedschaft

Strukturen und Tätigkeiten der Erzeugerorganisationen

Wert bzw. Menge der vermarktbaren Erzeugnisse

Zurverfügungstellung von technischen Mitteln

Haupttätigkeiten der Erzeugerorganisationen

Auslagerung

Länderübergreifende Erzeugerorganisationen

Zusammenschlüsse von Erzeugerorganisationen

Mitgliedschaft von Nichterzeugern

Demokratische Rechenschaftspflicht der Erzeugerorganisationen

Vereinigungen von Erzeugerorganisationen

Anerkennung der Vereinigungen von Erzeugerorganisationen

Haupttätigkeit der Vereinigungen von Erzeugerorganisationen

Mitgliedschaft von Nichterzeugerorganisationen in Vereinigungen von Erzeugerorganisationen

Länderübergreifende Vereinigungen von Erzeugerorganisationen

Erzeugergruppierungen

Vorlage des Anerkennungsplans

Inhalt des Anerkennungsplans

Genehmigung des Anerkennungsplans

Durchführung des Anerkennungsplans

Anträge auf Anerkennung als Erzeugerorganisation

Haupttätigkeiten der Erzeugergruppierungen

Wert der vermarkteten Erzeugung

Finanzierung von Anerkennungsplänen

Beihilfen für die zur Anerkennung erforderlichen Investitionen

Beantragung der Beihilfe

Beihilfefähigkeit

Finanzielle Beteilung der Gemeinschaft

Zusammenschlüsse

Folgen der Anerkennung

Betriebsfonds und operationelle Programme

Berechnungsgrundlage

Referenzzeitraum

Betriebsfonds

Verwaltung

Finanzierung der Betriebsfonds

Mitteilung des voraussichtlichen Betrags

Operationelle Programme

Nationale Strategie

Nationaler Rahmen für Umweltmaßnahmen

Ergänzende Bestimmungen der Mitgliedstaaten

Beziehung zu den Entwicklungsprogrammen für den ländlichen Raum

Inhalt der operationellen Programme und beihilfefähige Ausgaben

Einzureichende Unterlagen

Operationelle Teilprogramme

Vorlagefrist

Entscheidung

Änderungen der operationellen Programme für die Folgejahre

Änderungen der operationellen Programme innerhalb des Jahres

Form der operationellen Programme

Beihilfe

Genehmigter Beihilfebetrag

Anträge

Zahlung der Beihilfe

Vorschusszahlungen

Teilzahlungen

Krisenpräventions- und -managementmaßnahmen

KAPITEL III

Europäisches Sekundärrecht

Mitteilung der Notierungen

Einfuhrlizenzen für Äpfel

Artikel 135 VO (EG) 2007/1580

Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

Fußnote(n):