Spirituosenverordnung

Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2008 zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89

<p>Das Verfahren des Artikels 17 gilt entsprechend im Falle einer gegebenenfalls erforderlichen Änderung der technischen Unterlage im Sinne des Artikels 17Absatz 1 und des Artikels 20 Absatz 1.</p>

Änderung der technischen Unterlage

ANWENDUNGSBEREICH, BEGRIFFSBESTIMMUNG UND KATEGORIEN VON SPIRITUOSEN

KAPITEL I

Gegenstand und Anwendungsbereich

Definition des Begriffs Spirituose

Ursprung des Ethylalkohols

Kategorien von Spirituosen

Allgemeine Regeln für die Kategorien von Spirituosen

Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten

BEZEICHNUNG, AUFMACHUNG UND ETIKETTIERUNG VON SPIRITUOSEN

KAPITEL II

Begriffsbestimmungen

Verkehrsbezeichnung

Besondere Vorschriften für Verkehrsbezeichnungen

Spezielle Vorschriften für die Verwendung von Verkehrsbezeichnungen und geografischen Angaben

Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Mischungen

Besondere Vorschriften für die Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen

Verbot von Kapseln oder Folien aus Blei

Verwendete Sprachen bei der Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen

GEOGRAFISCHE ANGABEN

KAPITEL III

Geografische Angaben

Schutz geografischer Angaben

Eintragung geografischer Angaben

Löschung einer geografischen Angabe

Gleich lautende geografische Angaben

Etablierte geografische Angaben

Kontrolle der Einhaltung der Spezifikationen in der technischen Unterlage

Beziehung zwischen Marken und geografischen Angaben

ALLGEMEINE, ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL IV

Kontrolle und Schutz von Spirituosen

Ausnahme von den Vorschriften für Nennfüllmengen in der Richtlinie 2007/45/EG

Ausschuss

Änderung der Anhänge

Durchführungsmaßnahmen

Übergangs- und andere besondere Maßnahmen

Aufhebung

Inkrafttreten

TECHNISCHE BEGRIFFSBESTIMMUNGEN UND VORSCHRIFTEN

SPIRITUOSEN

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 21 VO (EG) 2008/110

Änderung der technischen Unterlage