CLP-Verordnung

Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006

(1) Die Kommission wird von dem durch Artikel 133 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 eingesetzten Ausschuss unterstützt.(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten die Artikel 5 und 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.
 Der Zeitraum nach Artikel 5 Absatz 6 des Beschlusses 1999/468/EG wird auf drei Monate festgesetzt.(3) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten Artikel 5a Absätze 1 bis 4 und Artikel 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.(4) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gelten Artikel 5a Absätze 1, 2, 4 und 6 sowie Artikel 7 des Beschlusses 1999/468/EG unter Beachtung von dessen Artikel 8.

Ausschussverfahren

ALLGEMEINES

TITEL I

Zweck und Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

Gefährliche Stoffe und Gemische und Bezeichnung der Gefahrenklassen

Allgemeine Einstufungs-, Kennzeichnungs- und Verpackungspflichten

GEFAHRENEINSTUFUNG

TITEL II

Ermittlung und Prüfung von Informationen

KAPITEL 1

Ermittlung und Prüfung verfügbarer Informationen über Stoffe

Ermittlung und Prüfung verfügbarer Informationen über Gemische

Tierversuche und Versuche am Menschen

Gewinnung neuer Informationen für Stoffe und Gemische

Bewertung der Gefahreneigenschaften und Entscheidung über die Einstufung

KAPITEL 2

Bewertung der Gefahreneigenschaften für Stoffe und Gemische

Konzentrationsgrenzwerte und M-Faktoren für die Einstufung von Stoffen und Gemischen

Berücksichtigungsgrenzwerte

Eine weitere Bewertung erfordernde Sonderfälle

Entscheidung über die Einstufung von Stoffen und Gemischen

Sondervorschriften für die Einstufung von Gemischen

Überprüfung der Einstufung von Stoffen und Gemischen

Einstufung von in das Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis aufgenommenen Stoffen

GEFAHRENKOMMUNIKATION DURCH KENNZEICHNUNG

TITEL III

Inhalt des Kennzeichnungsetiketts

Allgemeine Vorschriften

Produktidentifikatoren

Gefahrenpiktogramme

Signalwörter

Gefahrenhinweise

Sicherheitshinweise

In besonderen Fällen geltende Ausnahmen von den Kennzeichnungsanforderungen

Antrag auf Verwendung einer alternativen chemischen Bezeichnung

Ergänzende Informationen auf dem Kennzeichnungsetikett

Rangfolgeregelung für Gefahrenpiktogramme

Rangfolgeregelung für Gefahrenhinweise

Rangfolgeregelung für Sicherheitshinweise

Ausnahmen von Kennzeichnungs- und Verpackungsvorschriften

Aktualisierung der Informationen auf den Kennzeichnungsetiketten

Anbringung der Kennzeichnungsetiketten

Allgemeine Vorschriften für die Anbringung der Kennzeichnungsetiketten

Anordnung der Informationen auf dem Kennzeichnungsetikett

Besondere Vorschriften für die Kennzeichnung von äußerer Verpackung, innerer Verpackung und Einzelverpackung

Bericht über die Information zur sicheren Verwendung von Chemikalien

VERPACKUNG

TITEL IV

Verpackung

HARMONISIERUNG DER EINSTUFUNG UND KENNZEICHNUNG VON STOFFEN UND DAS EINSTUFUNGS- UND KENNZEICHNUNGSVERZEICHNIS

TITEL V

Schaffung einer harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen

Harmonisierung der Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen

Verfahren zur Harmonisierung der Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen

Inhalt von Stellungnahmen und Entscheidungen über die harmonisierte Einstufung und Kennzeichnung in Anhang VI Teil 3; Zugänglichkeit von Informationen

Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis

Anwendungsbereich

Meldepflicht gegenüber der Agentur

Einvernehmliche Einträge

ZUSTÄNDIGE BEHÖRDEN UND DURCHSETZUNG

TITEL VI

Benennung der zuständigen Behörden und der für die Durchsetzung zuständigen Behörden und zwischenbehördliche Zusammenarbeit

Auskunftsstelle

Benennung der mit der Entgegennahme der Informationen über die gesundheitliche Notversorgung beauftragten Stelle

Durchsetzung und Berichterstattung

Sanktionen bei Verstößen

ALLGEMEINE UND SCHLUSSVORSCHRIFTEN

TITEL VII

Pflicht zur Aufbewahrung von Informationen und Anforderung von Informationen

Aufgaben der Agentur

Freier Warenverkehr

Schutzklausel

Anpassungen an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt

Ausübung der Befugnisübertragung

Dringlichkeitsverfahren

Gesonderte delegierte Rechtsakte für die jeweiligen übertragenen Befugnisse

Änderung der Richtlinie 67/548/EWG

Änderung der Richtlinie 1999/45/EWG

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 ab dem Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 ab dem 1. Dezember 2010

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 ab dem 1. Juni 2015

Aufhebung

Übergangsbestimmungen

Inkrafttreten

VORSCHRIFTEN FÜR DIE EINSTUFUNG UND KENNZEICHNUNG VON GEFÄHRLICHEN STOFFEN UND GEMISCHEN

BESONDERE VORSCHRIFTEN FÜR DIE KENNZEICHNUNG UND VERPACKUNG BESTIMMTER STOFFE UND GEMISCHE

LISTE DER GEFAHRENHINWEISE, ERGÄNZENDEN GEFAHRENMERKMALE UND ERGÄNZENDEN KENNZEICHNUNGSELEMENTE

LISTE DER SICHERHEITSHINWEISE

GEFAHRENPIKTOGRAMME

Harmonisierte Einstufung und Kennzeichnung für bestimmte gefährliche Stoffe

Tabelle für die Umwandlung einer Einstufung gemäß Richtlinie 67/548/EWG in eine Einstufung gemäß dieser Verordnung

HARMONISIERTE INFORMATIONEN FÜR DIE GESUNDHEITLICHE NOTVERSORGUNG UND FÜR VORBEUGENDE MAßNAHMEN

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 54 CLP (VO (EG) 2008/1272)

Ausschussverfahren