CLP (VO (EG) 2008/1272)

CLP-Verordnung

Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006

Informationen

Ausfertigungsdatum16.01.2008

FundstelleAbl. 2008/L 353

Alle Normen

Präambel

TITEL I

ALLGEMEINES

Artikel 1

Zweck und Geltungsbereich

Artikel 2

Begriffsbestimmungen

Artikel 3

Gefährliche Stoffe und Gemische und Bezeichnung der Gefahrenklassen

Artikel 4

Allgemeine Einstufungs-, Kennzeichnungs- und Verpackungspflichten

TITEL II

GEFAHRENEINSTUFUNG

KAPITEL 1

Ermittlung und Prüfung von Informationen

Artikel 5

Ermittlung und Prüfung verfügbarer Informationen über Stoffe

Artikel 6

Ermittlung und Prüfung verfügbarer Informationen über Gemische

Artikel 7

Tierversuche und Versuche am Menschen

Artikel 8

Gewinnung neuer Informationen für Stoffe und Gemische

KAPITEL 2

Bewertung der Gefahreneigenschaften und Entscheidung über die Einstufung

Artikel 9

Bewertung der Gefahreneigenschaften für Stoffe und Gemische

Artikel 10

Konzentrationsgrenzwerte und M-Faktoren für die Einstufung von Stoffen und Gemischen

Artikel 11

Berücksichtigungsgrenzwerte

Artikel 12

Eine weitere Bewertung erfordernde Sonderfälle

Artikel 13

Entscheidung über die Einstufung von Stoffen und Gemischen

Artikel 14

Sondervorschriften für die Einstufung von Gemischen

Artikel 15

Überprüfung der Einstufung von Stoffen und Gemischen

Artikel 16

Einstufung von in das Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis aufgenommenen Stoffen

TITEL III

GEFAHRENKOMMUNIKATION DURCH KENNZEICHNUNG

KAPITEL 1

Inhalt des Kennzeichnungsetiketts

Artikel 17

Allgemeine Vorschriften

Artikel 18

Produktidentifikatoren

In besonderen Fällen geltende Ausnahmen von den Kennzeichnungsanforderungen

Artikel 24

Antrag auf Verwendung einer alternativen chemischen Bezeichnung

Artikel 25

Ergänzende Informationen auf dem Kennzeichnungsetikett

Artikel 26

Rangfolgeregelung für Gefahrenpiktogramme

Artikel 27

Rangfolgeregelung für Gefahrenhinweise

Artikel 28

Rangfolgeregelung für Sicherheitshinweise

Artikel 29

Ausnahmen von Kennzeichnungs- und Verpackungsvorschriften

Artikel 30

Aktualisierung der Informationen auf den Kennzeichnungsetiketten

KAPITEL 2

Anbringung der Kennzeichnungsetiketten

Artikel 31

Allgemeine Vorschriften für die Anbringung der Kennzeichnungsetiketten

Artikel 32

Anordnung der Informationen auf dem Kennzeichnungsetikett

Artikel 33

Besondere Vorschriften für die Kennzeichnung von äußerer Verpackung, innerer Verpackung und Einzelverpackung

Artikel 34

Bericht über die Information zur sicheren Verwendung von Chemikalien

TITEL IV

VERPACKUNG

Artikel 35

Verpackung

TITEL V

HARMONISIERUNG DER EINSTUFUNG UND KENNZEICHNUNG VON STOFFEN UND DAS EINSTUFUNGS- UND KENNZEICHNUNGSVERZEICHNIS

KAPITEL 1

Schaffung einer harmonisierten Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen

Artikel 36

Harmonisierung der Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen

Artikel 37

Verfahren zur Harmonisierung der Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen

Artikel 38

Inhalt von Stellungnahmen und Entscheidungen über die harmonisierte Einstufung und Kennzeichnung in Anhang VI Teil 3; Zugänglichkeit von Informationen

KAPITEL 2

Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis

Artikel 39

Anwendungsbereich

Artikel 40

Meldepflicht gegenüber der Agentur

Artikel 41

Einvernehmliche Einträge

Artikel 42

Einstufungs- und Kennzeichnungsverzeichnis

TITEL VI

ZUSTÄNDIGE BEHÖRDEN UND DURCHSETZUNG

Artikel 43

Benennung der zuständigen Behörden und der für die Durchsetzung zuständigen Behörden und zwischenbehördliche Zusammenarbeit

Artikel 44

Auskunftsstelle

Artikel 45

Benennung der mit der Entgegennahme der Informationen über die gesundheitliche Notversorgung beauftragten Stelle

Artikel 46

Durchsetzung und Berichterstattung

Artikel 47

Sanktionen bei Verstößen

TITEL VII

ALLGEMEINE UND SCHLUSSVORSCHRIFTEN

Artikel 48

Artikel 49

Pflicht zur Aufbewahrung von Informationen und Anforderung von Informationen

Anpassungen an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt

Artikel 53a

Ausübung der Befugnisübertragung

Artikel 53b

Dringlichkeitsverfahren

Artikel 53c

Gesonderte delegierte Rechtsakte für die jeweiligen übertragenen Befugnisse

Artikel 54

Ausschussverfahren

Artikel 55

Änderung der Richtlinie 67/548/EWG

Artikel 56

Änderung der Richtlinie 1999/45/EWG

Artikel 57

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 ab dem Inkrafttreten der vorliegenden Verordnung

Artikel 58

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 ab dem 1. Dezember 2010

Artikel 59

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 ab dem 1. Juni 2015

Artikel 60

Aufhebung

Artikel 61

Übergangsbestimmungen

Artikel 62

Inkrafttreten

Schlussformel (nicht amtlich)

ANHANG I

VORSCHRIFTEN FÜR DIE EINSTUFUNG UND KENNZEICHNUNG VON GEFÄHRLICHEN STOFFEN UND GEMISCHEN

ANHANG II

BESONDERE VORSCHRIFTEN FÜR DIE KENNZEICHNUNG UND VERPACKUNG BESTIMMTER STOFFE UND GEMISCHE

ANHANG III

LISTE DER GEFAHRENHINWEISE, ERGÄNZENDEN GEFAHRENMERKMALE UND ERGÄNZENDEN KENNZEICHNUNGSELEMENTE

ANHANG IV

LISTE DER SICHERHEITSHINWEISE

ANHANG V

GEFAHRENPIKTOGRAMME

ANHANG VI

Harmonisierte Einstufung und Kennzeichnung für bestimmte gefährliche Stoffe

ANHANG VII

Tabelle für die Umwandlung einer Einstufung gemäß Richtlinie 67/548/EWG in eine Einstufung gemäß dieser Verordnung

ANHANG VIII

HARMONISIERTE INFORMATIONEN FÜR DIE GESUNDHEITLICHE NOTVERSORGUNG UND FÜR VORBEUGENDE MAßNAHMEN