Artikel 34 VO (EG) 2008/450

Zolltarifliche Einreihung von Waren

(1) Für die Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs gilt als „zolltarifliche Einreihung” von Waren die Bestimmung der Unterposition oder der weiteren Unterteilung der Kombinierten Nomenklatur, der diese Waren zugewiesen werden.

(2) Für die Anwendung nichttarifärer Maßnahmen gilt als „zolltarifliche Einreihung” von Waren die Bestimmung der Unterposition oder der weiteren Unterteilung der Kombinierten Nomenklatur oder jeder sonstigen durch Gemeinschaftsvorschriften erstellten, ganz oder teilweise auf der Kombinierten Nomenklatur beruhenden Nomenklatur, der diese Waren zugewiesen werden.

(3) Die nach den Absätzen 1 und 2 bestimmten Unterpositionen oder weiteren Unterteilungen dienen der Anwendung der an die jeweilige Unterposition geknüpften Maßnahmen.

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