Verordnung (EG) Nr. 501/2008 der Kommission vom 5. Juni 2008 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 3/2008 des Rates über Informations- und Absatzförderungsmaßnahmen für Agrarerzeugnisse im Binnenmarkt und in Drittländern

(1) Im Fall der Anwendung von Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 3/2008 finden das Verfahren gemäß Artikel 11 Absätze 1, 2 und 3 der vorliegenden Verordnung sowie deren Artikel 14 bis 23 Anwendung.
 Für die Programme gemäß Artikel 9 der Verordnung (EG) Nr. 3/2008 werden die Verträge zwischen den betreffenden Mitgliedstaaten und den ausgewählten Durchführungsstellen geschlossen.(2) Informations- und Absatzförderungsmaßnahmen, die im Rahmen der Verordnung (EG) Nr. 1698/2005 gefördert werden, kommen für eine finanzielle Beteiligung der Gemeinschaft im Rahmen der vorliegenden Verordnung nicht in Betracht.

Besondere Bestimmungen für die Maßnahmen im Binnenmarkt

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand und Begriffsbestimmung

Benennung der zuständigen Behörden

Laufzeit der Programme

Merkmale der Informations- und Absatzförderungsbotschaften der Programme im Binnenmarkt

Merkmale der Informations- und Absatzförderungsbotschaften der Programme in Drittländern

Gegenstand der durchzuführenden Maßnahmen und indikative Mittelausstattung

AUSWAHL DER PROGRAMME GEMÄSS DEN ARTIKELN 6 BIS 8 DER VERORDNUNG (EG) NR. 3/2008

KAPITEL II

Programme in Drittländern, die in Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen durchgeführt werden

Vorlage der Programme

Vorherige Auswahl der Programme durch die Mitgliedstaaten

Vorzug bei der Auswahl der Programme in Drittländern

Auswahl der Programme durch die Kommission

Genehmigung der Durchführungsstellen durch die Mitgliedstaaten

Durchführung bestimmter Programmteile durch die vorschlagende Organisation

MODALITÄTEN DER FINANZIERUNG DER PROGRAMME

KAPITEL III

Allgemeine Finanzierungsmodalitäten

Vertragsabschluss und Sicherheitsleistung

Vorschussregelung

Zwischenzahlungen

Abschlusszahlung

Zahlungen durch den Mitgliedstaat

Sicherheiten

Übermittlung von Unterlagen an die Kommission

BEGLEITUNG UND KONTROLLEN

KAPITEL IV

Verwendung des Materials

Begleitung der Programme

Kontrollen der Mitgliedstaaten

Wiedereinziehung zu Unrecht geleisteter Zahlungen

Sanktionen

AUFHEBUNG, ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL V

Aufhebung

Inkrafttreten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 15 VO (EG) 2008/501

Besondere Bestimmungen für die Maßnahmen im Binnenmarkt