Verordnung (EG) Nr. 683/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über die weitere Durchführung der europäischen Satellitenprogramme (EGNOS und Galileo)

<p>Die Gemeinschaft ist Eigentümerin aller materiellen und immateriellen Vermögenswerte, die im Rahmen der Programme entstehen oder entwickelt werden; in diesem Zusammenhang werden, soweit dies angebracht ist, Vereinbarungen mit Dritten in Bezug auf bereits bestehende Eigentumsrechte geschlossen.</p>

Eigentum

GEGENSTAND UND ALLGEMEINE GRUNDSÄTZE

KAPITEL I

Die europäischen Satellitennavigationssysteme

Gegenstand

Phasen des Galileo-Programms

Finanzierung des Galileo-Programms

Betrieb des EGNOS-Systems

Finanzierung des Betriebs des EGNOS-Systems

Kompatibilität und Interoperabilität der Systeme

HAUSHALTSMITTEL UND HAUSHALTSVERFAHREN

KAPITEL II

Erfasste Tätigkeiten

Haushaltsmittel

Einnahmen aus dem Betrieb

ÖFFENTLICHE PROGRAMMLENKUNG

KAPITEL III

Allgemeiner Rahmen für die Programmlenkung

Sicherheitsmanagement

Anwendung der Sicherheitsvorschriften

Programmplanung

Rolle der Agentur für das Europäische GNSS

Grundsätze für die Auftragsvergabe während der Errichtungsphase des Galileo-Programms

Rolle der Europäischen Weltraumorganisation

Ausschussverfahren

Schutz der personenbezogenen Daten und der Privatsphäre

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL IV

Schutz der finanziellen Interessen der Gemeinschaft

Unterrichtung des Europäischen Parlaments und des Rates

Aufhebung von Rechtsvorschriften

Inkrafttreten

SPEZIFISCHE ZIELE DER EUROPÄISCHEN SATELLITENNAVIGATIONSPROGRAMME

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 8 VO (EG) 2008/683

Eigentum