Verordnung (EG) Nr. 767/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über das Visa-Informationssystem (VIS) und den Datenaustausch zwischen den Mitgliedstaaten über Visa für einen kurzfristigen Aufenthalt (VIS-Verordnung)

(1) Abfragen im VIS führen die in Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2018/1240 genannten nationalen ETIAS-Stellen anhand derselben alphanumerischen Daten durch, die für die automatisierten Überprüfungen gemäß Artikel 20, Artikel 24 Absatz 6 Buchstabe c Ziffer ii und Artikel 54 Absatz 1 Buchstabe b der genannten Verordnung verwendet werden.(2) Die nationalen ETIAS-Stellen haben zum Zwecke der Prüfung von Anträgen auf Erteilung einer Reisegenehmigung nach Artikel 8 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2018/1240 vorübergehend lesenden Zugang zum VIS, um eine Abfrage durchzuführen. Die nationalen ETIAS-Stellen können die in den Artikeln 9 bis 14 der vorliegenden Verordnung genannten Daten abfragen.(3) Nach der Abfrage des VIS durch die nationalen ETIAS-Stellen gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2018/1240 speichern die dazu ermächtigten Bediensteten der nationalen ETIAS-Stellen das Ergebnis der Abfrage ausschließlich in den ETIAS-Antragsdatensätzen.

Nutzung des VIS zur manuellen Bearbeitung von Anträgen durch die nationalen ETIAS-Stellen

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand und Anwendungsbereich

Zweck

Verfügbarkeit von Daten zum Zwecke der Verhütung, Aufdeckung und Ermittlung terroristischer und sonstiger schwerwiegender Straftaten

Begriffsbestimmungen

Kategorien von Daten

Liste der anerkannten Reisedokumente

Zugang zum Zwecke der Eingabe, Änderung, Löschung und Abfrage von Daten

Allgemeine Grundsätze

EINGABE UND VERWENDUNG VON DATEN DURCH VISUMBEHÖRDEN

KAPITEL II

Verfahren für die Eingabe von Daten bei der Antragstellung

Bei der Antragstellung einzugebende Daten

Durchführung und Handbuch

Spezifische Risikoindikatoren

Zusätzliche Daten bei der Visumerteilung

Zusätzliche Daten bei Nichtfortführung der Prüfung des Antrags

Zusätzliche Daten bei Ablehnung der Visumerteilung

Zusätzliche Daten bei Annullierung oder Aufhebung eines Visums

Zusätzliche Daten bei Verlängerung eines Visums

Verwendung des VIS zur Antragsprüfung

Verwendung des VIS zur Konsultation und zur Anforderung von Dokumenten

Verwendung von Daten zur Erstellung von Berichten und Statistiken

ZUGANG ZU DATEN DURCH ANDERE BEHÖRDEN

KAPITEL III

Interoperabilität mit dem EES

Zugang zu Daten zum Zwecke der Verifizierung an Grenzen, an denen das EES eingesetzt wird

Abruf von VIS-Daten für das Anlegen oder die Aktualisierung eines Ein-/Ausreisedatensatzes oder Einreiseverweigerungsdatensatzes eines Visuminhabers im EES

Interoperabilität mit dem ETIAS

Zugang der ETIAS-Zentralstelle zu VIS-Daten

Zugang zu Daten für Verifizierungen im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten

Nutzung des VIS vor dem Anlegen der persönlichen Dossiers von Drittstaatsangehörigen, die von der Visumpflicht befreit sind, im EES

Zugang zu Daten zur Identifizierung

Zugang zu Daten zur Bestimmung der Zuständigkeit für Asylanträge

Zugang zu Daten zur Prüfung eines Asylantrags

EINGABE UND VERWENDUNG VON DATEN ZU VISA FÜR EINEN LÄNGERFRISTIGEN AUFENTHALT UND AUFENTHALTSTITELN

KAPITEL IIIa

Abfragen in Informationssystemen und Datenbanken

SPEICHERUNG UND ÄNDERUNG DER DATEN

KAPITEL IV

Aufbewahrungsfrist für die Datenspeicherung

Änderung von Daten

Vorzeitige Löschung von Daten

BETRIEB UND ZUSTÄNDIGKEITEN

KAPITEL V

Betriebsmanagement

Standort des zentralen Visa-Informationssystems (CS-VIS)

Verbindung zu den nationalen Systemen

Verantwortlichkeit für die Verwendung von Daten

Besondere Vorschriften für die Eingabe von Daten

Speicherung von VIS-Daten in nationalen Dateien

Übermittlung von Daten an Drittstaaten oder internationale Organisationen

Datensicherheit

Haftung

Führen von Aufzeichnungen

Führen von Protokollen für die Zwecke der Interoperabilität mit dem ETIAS

Eigenkontrolle

Sanktionen

DATENSCHUTZRECHTE UND KONTROLLE DES DATENSCHUTZES

KAPITEL VI

Datenschutz

Recht auf Auskunft

Recht auf Zugang zu personenbezogenen Daten, ihre Berichtigung, Vervollständigung und Löschung sowie auf Beschränkung ihrer Verarbeitung

Zusammenarbeit zur Gewährleistung der Datenschutzrechte

Rechtsbehelfe

Kontrolle durch die Aufsichtsbehörden

Kontrolle durch den Europäischen Datenschutzbeauftragten

Zusammenarbeit zwischen den Aufsichtsbehörden und dem Europäischen Datenschutzbeauftragten

Datenschutz während der Übergangszeit

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL VII

Durchführung durch die Kommission

Datenzugriff zur Verifizierung durch Beförderungsunternehmer

Ausweichverfahren für den Fall, dass der Datenzugriff durch Beförderungsunternehmer technisch nicht möglich ist

Zugriff auf VIS-Daten durch Teams der Europäischen Grenz- und Küstenwache

Voraussetzungen und Verfahren für den Zugriff auf VIS-Daten durch Teams der Europäischen Grenz- und Küstenwache

Artikel 18d VO (EG) 2008/767

Nutzung des VIS zur manuellen Bearbeitung von Anträgen durch die nationalen ETIAS-Stellen