VO (EG) 2008/767

Verordnung (EG) Nr. 767/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über das Visa-Informationssystem (VIS) und den Datenaustausch zwischen den Mitgliedstaaten über Visa für einen kurzfristigen Aufenthalt (VIS-Verordnung)

Informationen

Ausfertigungsdatum09.01.2008

FundstelleAbl. 2008/L 218

Alle Normen

Präambel

KAPITEL I

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Artikel 1

Gegenstand und Anwendungsbereich

Artikel 2

Zweck

Artikel 3

Verfügbarkeit von Daten zum Zwecke der Verhütung, Aufdeckung und Ermittlung terroristischer und sonstiger schwerwiegender Straftaten

Liste der anerkannten Reisedokumente

Artikel 6

Zugang zum Zwecke der Eingabe, Änderung, Löschung und Abfrage von Daten

Artikel 7

Allgemeine Grundsätze

KAPITEL II

EINGABE UND VERWENDUNG VON DATEN DURCH VISUMBEHÖRDEN

Artikel 8

Verfahren für die Eingabe von Daten bei der Antragstellung

Artikel 9

Bei der Antragstellung einzugebende Daten

Artikel 9h

Durchführung und Handbuch

Artikel 9j

Spezifische Risikoindikatoren

Artikel 10

Zusätzliche Daten bei der Visumerteilung

Artikel 11

Zusätzliche Daten bei Nichtfortführung der Prüfung des Antrags

Artikel 12

Zusätzliche Daten bei Ablehnung der Visumerteilung

Artikel 13

Zusätzliche Daten bei Annullierung oder Aufhebung eines Visums

Artikel 14

Zusätzliche Daten bei Verlängerung eines Visums

Artikel 15

Verwendung des VIS zur Antragsprüfung

Artikel 16

Verwendung des VIS zur Konsultation und zur Anforderung von Dokumenten

Artikel 17

Verwendung von Daten zur Erstellung von Berichten und Statistiken

KAPITEL III

ZUGANG ZU DATEN DURCH ANDERE BEHÖRDEN

Artikel 17a

Interoperabilität mit dem EES

Artikel 18

Zugang zu Daten zum Zwecke der Verifizierung an Grenzen, an denen das EES eingesetzt wird

Artikel 18a

Abruf von VIS-Daten für das Anlegen oder die Aktualisierung eines Ein-/Ausreisedatensatzes oder Einreiseverweigerungsdatensatzes eines Visuminhabers im EES

Artikel 18b

Interoperabilität mit dem ETIAS

Artikel 18c

Zugang der ETIAS-Zentralstelle zu VIS-Daten

Artikel 18d

Nutzung des VIS zur manuellen Bearbeitung von Anträgen durch die nationalen ETIAS-Stellen

Artikel 19

Zugang zu Daten für Verifizierungen im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten

Artikel 19a

Nutzung des VIS vor dem Anlegen der persönlichen Dossiers von Drittstaatsangehörigen, die von der Visumpflicht befreit sind, im EES

Artikel 20

Zugang zu Daten zur Identifizierung

Artikel 21

Zugang zu Daten zur Bestimmung der Zuständigkeit für Asylanträge

Artikel 22

Zugang zu Daten zur Prüfung eines Asylantrags

KAPITEL IIIa

EINGABE UND VERWENDUNG VON DATEN ZU VISA FÜR EINEN LÄNGERFRISTIGEN AUFENTHALT UND AUFENTHALTSTITELN

Artikel 22b

Abfragen in Informationssystemen und Datenbanken

KAPITEL IV

SPEICHERUNG UND ÄNDERUNG DER DATEN

Artikel 23

Aufbewahrungsfrist für die Datenspeicherung

Artikel 24

Änderung von Daten

Artikel 25

Vorzeitige Löschung von Daten

KAPITEL V

BETRIEB UND ZUSTÄNDIGKEITEN

Artikel 26

Betriebsmanagement

Artikel 27

Standort des zentralen Visa-Informationssystems (CS-VIS)

Artikel 28

Verbindung zu den nationalen Systemen

Artikel 29

Verantwortlichkeit für die Verwendung von Daten

Artikel 29a

Besondere Vorschriften für die Eingabe von Daten

Artikel 30

Speicherung von VIS-Daten in nationalen Dateien

Artikel 31

Übermittlung von Daten an Drittstaaten oder internationale Organisationen

Führen von Aufzeichnungen

Artikel 34a

Führen von Protokollen für die Zwecke der Interoperabilität mit dem ETIAS

KAPITEL VI

DATENSCHUTZRECHTE UND KONTROLLE DES DATENSCHUTZES

Recht auf Zugang zu personenbezogenen Daten, ihre Berichtigung, Vervollständigung und Löschung sowie auf Beschränkung ihrer Verarbeitung

Artikel 39

Zusammenarbeit zur Gewährleistung der Datenschutzrechte

Artikel 40

Rechtsbehelfe

Artikel 41

Kontrolle durch die Aufsichtsbehörden

Artikel 42

Kontrolle durch den Europäischen Datenschutzbeauftragten

Artikel 43

Zusammenarbeit zwischen den Aufsichtsbehörden und dem Europäischen Datenschutzbeauftragten

Artikel 44

Datenschutz während der Übergangszeit

KAPITEL VII

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 45

Durchführung durch die Kommission

Artikel 45c

Datenzugriff zur Verifizierung durch Beförderungsunternehmer

Artikel 45d

Ausweichverfahren für den Fall, dass der Datenzugriff durch Beförderungsunternehmer technisch nicht möglich ist

Artikel 45e

Zugriff auf VIS-Daten durch Teams der Europäischen Grenz- und Küstenwache

Artikel 45f

Voraussetzungen und Verfahren für den Zugriff auf VIS-Daten durch Teams der Europäischen Grenz- und Küstenwache

Artikel 46

Integration der technischen Funktionen des Schengener Konsultationsnetzes

Artikel 47

Beginn der Übermittlung

Artikel 48

Aufnahme des Betriebs

Artikel 48a

Ausübung der Befugnisübertragung

Artikel 49

Ausschussverfahren

Artikel 50

Überwachung und Bewertung

Artikel 51

Inkrafttreten und Anwendung

Schlussformel (nicht amtlich)

ANHANG

Liste der in Artikel 31 Absatz 2 genannten internationalen Organisationen

ANHANG II

Entsprechungstabelle