Verordnung (EG) Nr. 800/2008 der Kommission vom 6. August 2008 zur Erklärung der Vereinbarkeit bestimmter Gruppen von Beihilfen mit dem Gemeinsamen Markt in Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag (allgemeine Gruppenfreistellungsverordnung)

<p>Verordnung (EG) Nr. 1628/2006 wird aufgehoben.</p><p>Bezugnahmen auf die aufgehobene Verordnung und auf die Verordnungen (EG) Nr. 68/2001, 70/2001 und 2204/2002 gelten als Bezugnahmen auf diese Verordnung.</p>

Aufhebung von Rechtsakten

INHALTSVERZEICHNIS

GEMEINSAME VORSCHRIFTEN

KAPITEL I

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Freistellungsvoraussetzungen

Beihilfeintensität und beihilfefähige Kosten

Transparenz der Beihilfen

Schwellenwerte für die Anmeldung von Einzelbeihilfen

Kumulierung

Anreizeffekt

Transparenz

Beihilfenkontrolle

Jahresberichte

Besondere Freistellungsvoraussetzungen für Investitionsbeihilfen

BESONDERE BESTIMMUNGEN FÜR EINZELNE BEIHILFEGRUPPEN

KAPITEL II

Regionalbeihilfen

ABSCHNITT 1

Regionale Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen

Beihilfen für neu gegründete kleine Unternehmen

Investitions- und Beschäftigungsbeihilfen für KMU

ABSCHNITT 2

Beihilfen für Frauen als Unternehmerinnen

ABSCHNITT 3

Beihilfen für kleine, von Unternehmerinnen neu gegründete Unternehmen

Umweltschutzbeihilfen

ABSCHNITT 4

Investitionsbeihilfen, die Unternehmen in die Lage versetzen, über die Gemeinschaftsnormen für den Umweltschutz hinauszugehen oder bei Fehlen solcher Normen den Umweltschutz zu verbessern

Beihilfen für die Anschaffung von neuen Fahrzeugen, die über die Gemeinschaftsnormen hinausgehen oder durch die bei Fehlen solcher Normen der Umweltschutz verbessert wird

KMU-Beihilfen zur frühzeitigen Anpassung an künftige Gemeinschaftsnormen

Umweltschutzbeihilfen für Energiesparmaßnahmen

Umweltschutzbeihilfen für Investitionen in hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung

Umweltschutzbeihilfen für Investitionen zur Förderung erneuerbarer Energien

Beihilfen für Umweltstudien

Beihilfen in Form von Umweltsteuerermäßigungen

KMU-Beihilfen für die Inanspruchnahme von Beratungsdiensten und für die Teilnahme an Messen

ABSCHNITT 5

KMU-Beihilfen für die Inanspruchnahme von Beratungsdiensten

KMU-Beihilfen für die Teilnahme an Messen

Risikokapitalbeihilfen

ABSCHNITT 6

Beihilfen für Forschung und Entwicklung und Innovation

ABSCHNITT 7

Beihilfen für Forschungs- und Entwicklungsvorhaben

Beihilfen für technische Durchführbarkeitsstudien

Beihilfen für KMU zu den Kosten gewerblicher Schutzrechte

Forschungs- und Entwicklungsbeihilfen im Agrarsektor und in der Fischerei

Beihilfen für junge, innovative Unternehmen

Beihilfen für Innovationsberatungsdienste und innovationsunterstützende Dienstleistungen

Beihilfen für das Ausleihen hochqualifizierten Personals

Ausbildungsbeihilfen

ABSCHNITT 8

Beihilfen für benachteiligte und behinderte Arbeitnehmer

ABSCHNITT 9

Beihilfen in Form von Lohnkostenzuschüssen für die Einstellung benachteiligter Arbeitnehmer

Beihilfen in Form von Lohnkostenzuschüssen für die Beschäftigung behinderter Arbeitnehmer

Beihilfen zum Ausgleich der Mehrkosten durch die Beschäftigung behinderter Arbeitnehmer

Artikel 43 VO (EG) 2008/800

Aufhebung von Rechtsakten