Artikel 1 VO (EG) 2008/818
Die Verordnung (EG) Nr. 2074/2004 wird wie folgt geändert:
- 1.
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Artikel 1 Absatz 1 erhält folgende Fassung:
Auf die Einfuhren bestimmter Ringbuchmechaniken, die derzeit dem KN-Code ex83051000 zugewiesen werden, mit Ursprung in der Volksrepublik China wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt.
Ringbuchmechaniken im Sinne dieser Verordnung sind Mechaniken, die aus zwei Stahlschienen oder aus Stahldrähten mit mindestens vier darauf angebrachten Halbringen aus Stahldraht bestehen und mittels einer Abdeckung aus Stahl zusammengehalten werden. Sie können entweder durch Auseinanderziehen der Halbringe oder mit einem kleinen, auf der Ringbuchmechanik angebrachten Druckmechanismus aus Stahl geöffnet werden.
- 2.
- In Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a wird zu den in Klammern stehenden TARIC-Codes der TARIC-Code 8305100035 hinzugefügt.
- 3.
- In Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe b wird zu den in Klammern stehenden TARIC-Codes der TARIC-Code 8305100034 hinzugefügt.
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