Verordnung (EG) Nr. 450/2009 der Kommission vom 29. Mai 2009 über aktive und intelligente Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen

<p>Stoffe, die Bestandteile aktiver oder intelligenter Materialien bzw. Gegenstände bilden, können nur dann in die Gemeinschaftsliste aufgenommen werden, wenn sie bei bestimmungsgemäßer Verwendung der aktiven oder intelligenten Materialien bzw. Gegenstände die Voraussetzungen des Artikels 3 und soweit anwendbar des Artikels 4 der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 erfüllen.</p>

Voraussetzungen für die Aufnahme von Stoffen in die Gemeinschaftsliste

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Inverkehrbringen aktiver und intelligenter Materialien und Gegenstände

ZUSAMMENSETZUNG

KAPITEL II

Gemeinschaftsliste zugelassener Stoffe

ABSCHNITT 1

Gemeinschaftsliste der Stoffe, die in aktiven und intelligenten Bestandteilen verwendet werden dürfen

Inhalt der Gemeinschaftsliste

Voraussetzungen für die Erstellung der Gemeinschaftsliste

Bedingungen für die Verwendung von Stoffen, die nicht in die Gemeinschaftsliste aufzunehmen sind

ABSCHNITT 2

Stoffe im Sinne von Artikel 5 Absatz 2 Buchstaben a und b

Stoffe im Sinne von Artikel 5 Absatz 2 Buchstabe c

KENNZEICHNUNG

KAPITEL III

Weitere Kennzeichnungsvorschriften

KONFORMITÄTSERKLÄRUNG UND DOKUMENTATION

KAPITEL IV

Konformitätserklärung

Dokumentation

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL V

Inkrafttreten und Geltung

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 6 VO (EG) 2009/450

Voraussetzungen für die Aufnahme von Stoffen in die Gemeinschaftsliste