Verordnung (EG) Nr. 891/2009 der Kommission vom 25. September 2009 zur Eröffnung und Verwaltung gemeinschaftlicher Zollkontingente im Zuckersektor

<p>Abweichend von Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 1306/2006 können Einfuhrlizenzen für Zucker — industrielle Einfuhr nur von Verarbeitern im Sinne von Artikel 2 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 967/2006 beantragt werden, auch wenn solche Verarbeiter noch nicht im Handel mit Drittländern tätig waren.</p>

Verarbeiter von Zucker  industrielle Einfuhr

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand

Begriffsbestimmungen

Eröffnung und Verwaltung

Anwendung der Verordnungen (EG) Nr. 1301/2006 und (EG) Nr. 376/2008

Einfuhrlizenzanträge

Angaben auf den Einfuhrlizenzanträgen und den Einfuhrlizenzen

Bestimmungen für die Einreichung von Einfuhrlizenzanträgen

Erteilung und Gültigkeitsdauer der Einfuhrlizenzen

Mitteilungen an die Kommission

Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr

Besondere Vorschriften für den Zollkontingentszeitraum 2017/2018

BESONDERE BESTIMMUNGEN FÜR ZUCKER IM RAHMEN DER AUSSERGEWÖHNLICHEN UND DER INDUSTRIELLEN EINFUHR

KAPITEL II

Eröffnung und Mengen

Verwendung der Einfuhrlizenzen für Industriezucker

TRADITIONELLER VERSORGUNGSBEDARF

KAPITEL III

Regelung für Vollzeitraffinieren

Nachweis der Raffination und Strafen

AUFHEBUNG UND SCHLUSSBESTIMMUNG

KAPITEL IV

Aufhebung

Inkrafttreten und Geltung

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 12 VO (EG) 2009/891

Verarbeiter von Zucker industrielle Einfuhr