Verordnung (EG) Nr. 2026/97 Des Rates vom 6. Oktober 1997 über den Schutz gegen subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern

<p>Eine Ausgleichsmaßnahme bleibt nur so lange und in dem Umfang in Kraft, wie dies notwendig ist, um die schädigenden anfechtbaren Subventionen unwirksam zu machen.</p>

Geltungsdauer

Grundsätze

Bestimmung des Begriffs  „Subvention”

Anfechtbare Subventionen

Nichtanfechtbare Subventionen

Berechnung der Höhe der anfechtbaren Subventionen

Berechnung des dem Empfänger erwachsenden Vorteils

Allgemeine Bestimmungen über die Berechnung

Feststellung der Schädigung

Bestimmung des Begriffs  „Wirtschaftszweig der Gemeinschaft”

Einleitung des Verfahrens

Untersuchung

Vorläufige Maßnahmen

Verpflichtungen

Einstellung ohne Maßnahmen

Einführung endgültiger Zölle

Rückwirkung

Überprüfung bei Auslaufen der Maßnahme

Interimsüberprüfung

Beschleunigte Überprüfung

Erstattung

Allgemeine Bestimmungen über Überprüfungen und Erstattungen

Umgehung

Allgemeine Bestimmungen

Konsultationen

Kontrollbesuche

Stichprobe

Mangelnde Bereitschaft zur Mitarbeit

Vertraulichkeit

Unterrichtung

Interesse der Gemeinschaft

Verhältnis zwischen Ausgleichsmaßnahmen und multilateralen Abhilfemaßnahmen

Schlußbestimmungen

Aufhebung geltender Rechtsvorschriften und Übergangsmaßnahmen

Inkrafttreten

BEISPIELLISTE VON AUSFUHRSUBVENTIONEN

LEITLINIEN ÜBER DEN VERBRAUCH VON VORLEISTUNGEN BEI DER HERSTELLUNG

LEITLINIEN FÜR DIE ERMITTLUNG VON AUSFUHRSUBVENTIONEN DARSTELLENDEN RÜCKERSTATTUNGSSYSTEMEN FÜR ERSATZ

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 17 VO (EG) 97/2026

Geltungsdauer