VO (EG) 97/2026

Verordnung (EG) Nr. 2026/97 Des Rates vom 6. Oktober 1997 über den Schutz gegen subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern

Informationen

Ausfertigungsdatum06.01.1997

FundstelleAbl. 1997/L 288

Alle Normen

Bestimmung des Begriffs „Subvention”

Artikel 3

Anfechtbare Subventionen

Artikel 4

Nichtanfechtbare Subventionen

Artikel 5

Berechnung der Höhe der anfechtbaren Subventionen

Artikel 6

Berechnung des dem Empfänger erwachsenden Vorteils

Artikel 7

Allgemeine Bestimmungen über die Berechnung

Artikel 8

Feststellung der Schädigung

Artikel 9

Bestimmung des Begriffs „Wirtschaftszweig der Gemeinschaft”

Artikel 10

Einleitung des Verfahrens

Einstellung ohne Maßnahmen

Artikel 15

Einführung endgültiger Zölle

Überprüfung bei Auslaufen der Maßnahme

Artikel 19

Interimsüberprüfung

Artikel 20

Beschleunigte Überprüfung

Artikel 21

Erstattung

Artikel 22

Allgemeine Bestimmungen über Überprüfungen und Erstattungen

Artikel 23

Umgehung

Artikel 24

Allgemeine Bestimmungen

Mangelnde Bereitschaft zur Mitarbeit

Interesse der Gemeinschaft

Artikel 32

Verhältnis zwischen Ausgleichsmaßnahmen und multilateralen Abhilfemaßnahmen

Artikel 33

Schlußbestimmungen

Artikel 34

Aufhebung geltender Rechtsvorschriften und Übergangsmaßnahmen

Artikel 35

Inkrafttreten

Schlussformel (nicht amtlich)

ANHANG I

BEISPIELLISTE VON AUSFUHRSUBVENTIONEN

ANHANG II

LEITLINIEN ÜBER DEN VERBRAUCH VON VORLEISTUNGEN BEI DER HERSTELLUNG

ANHANG III

LEITLINIEN FÜR DIE ERMITTLUNG VON AUSFUHRSUBVENTIONEN DARSTELLENDEN RÜCKERSTATTUNGSSYSTEMEN FÜR ERSATZ

ANHANG IV