Delegierte Verordnung (EU) Nr. 1159/2013 der Kommission vom 12. Juli 2013 zur Ergänzung der Verordnung (EU) Nr. 911/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Europäische Erdbeobachtungsprogramm (GMES) durch die Festlegung von Registrierungs- und Lizenzierungsbedingungen für GMES-Nutzer und von Kriterien für die Einschränkung des Zugangs zu GMES-spezifischen Daten und Informationen der GMES-Dienste

(1) Wenn die offene Verbreitung von GMES-spezifischen Daten und Informationen der GMES-Dienste aufgrund der Sensibilität der Daten und Informationen ein unzumutbares Risiko für die Sicherheitsinteressen der Union oder ihrer Mitgliedstaaten darstellt, schränkt die Kommission die Verbreitung gemäß Artikel 13 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 911/2010 ein.(2) Die Kommission bewertet die Sensibilität der GMES-spezifischen Daten und Informationen der GMES-Dienste anhand der in den Artikeln 13 bis 16 festgelegten Sensibilitätskriterien.

Wahrung von Sicherheitsinteressen

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL 1

Gegenstand

Begriffsbestimmungen

OFFENE VERBREITUNG VON GMES-SPEZIFISCHEN DATEN UND INFORMATIONEN DER GMES-DIENSTE  LIZENZIERUNGSBEDINGUNGEN

KAPITEL 2

Grundsätze der offenen Verbreitung

Finanzielle Bedingungen

Bedingungen für Merkmale, Format und Verbreitungsmedien

Bedingungen für GMES-Verbreitungsplattformen

Nutzungsbedingungen

Bedingungen für von den Nutzern bekannt zu gebende Informationen

Fehlende Gewährleistung

Bedingungen bei Einschränkungen der offenen Verbreitung

EINSCHRÄNKUNGEN

KAPITEL 3

Kollidierende Rechte

Sensibilitätskriterien für GMES-spezifische Daten

Sensibilitätskriterien für Informationen der GMES-Dienste

Antrag auf Neubewertung der Sensibilität

Abwägung der Interessen

ZUGANG UNTER VORBEHALT SOWIE REGISTRIERUNG

KAPITEL 4

Zugang unter Vorbehalt

Registrierung

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL 5

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 12 VO (EU) 2013/1159

Wahrung von Sicherheitsinteressen