EU-Schiffsrecycling-Verordnung

Verordnung (EU) Nr. 1257/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. November 2013 über das Recycling von Schiffen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 und der Richtlinie 2009/16/EG

<p>Unbeschadet anderer Anforderungen einschlägigen Unionsrechts, das gegebenenfalls weitere Maßnahmen erfordert, ist der Einbau oder die Verwendung von in Anhang I genannten Gefahrstoffen auf Schiffen gemäß den Angaben in Anhang I verboten oder eingeschränkt.</p>

Gefahrstoffkontrolle

GEGENSTAND, ANWENDUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

TITEL I

Gegenstand und Zweck

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

SCHIFFE

TITEL II

Gefahrstoffinventar

Allgemeine Anforderungen für Schiffseigner

Schiffsrecyclingplan

Besichtigungen

Ausstellung von Bescheinigungen und Sichtvermerke

Geltungsdauer und Gültigkeit von Bescheinigungen

Hafenstaatkontrolle

Anforderungen an Schiffe, die die Flagge eines Drittstaats führen

ABWRACKEINRICHTUNGEN

TITEL III

Anforderungen an Abwrackeinrichtungen, die in die europäische Liste aufgenommen werden

Zulassung von in einem Mitgliedstaat ansässigen Abwrackeinrichtungen

In einem Drittstaat ansässige Abwrackeinrichtungen

Aufstellung und Aktualisierung der europäischen Liste

ALLGEMEINE VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN

TITEL IV

Sprachregelung

Benennung der zuständigen Behörden und Verwaltungen

Benennung von Kontaktpersonen

Sitzungen von Kontaktpersonen

BERICHTERSTATTUNG UND DURCHSETZUNG

TITEL V

Berichte der Mitgliedstaaten

Durchsetzung in den Mitgliedstaaten

Aufforderung zum Tätigwerden

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

TITEL VI

Ausübung der Befugnisübertragung

Ausschussverfahren

Übergangsbestimmung

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006

Änderung der Richtlinie 2009/16/EG

Finanzieller Anreiz

Überprüfung

Inkrafttreten

Anwendung

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 4 EU SRR (VO (EU) 2013/1257)

Gefahrstoffkontrolle