Artikel 11 VO (EU) 2013/1296

(1) Die Kommission gewährleistet bei der Durchführung der im Rahmen dieses Programms finanzierten Maßnahmen den Schutz der finanziellen Interessen der Union durch geeignete Präventivmaßnahmen gegen Betrug, Korruption und sonstige rechtswidrige Handlungen, durch wirksame Kontrollen und – bei Feststellung von Unregelmäßigkeiten – die Wiedereinziehung der Mittel vorrangig durch Aufrechnung von zu Unrecht gezahlten Beträgen, aber gegebenenfalls durch wirksame, verhältnismäßige und abschreckende Sanktionen gemäß Artikel 325 AEUV, der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2988/95 des Rates⁽¹⁾ und der Haushaltsordnung.

(2) Die Kommission oder ihre Vertreter und der Rechnungshof sind befugt, bei allen Empfängern, bei Auftragnehmenden und Unterauftragnehmenden, die Unionsmittel aus dem Programm erhalten haben, Rechnungsprüfungen anhand von Unterlagen und vor Ort durchzuführen.

(3) Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) kann gemäß den Bestimmungen und Verfahren, die in der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 883/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates⁽²⁾ und der Verordnung (Euratom, EG) Nr. 2185/96 des Rates⁽³⁾ festgelegt sind, Untersuchungen, einschließlich Kontrollen und Überprüfungen vor Ort, durchführen, um festzustellen, ob im Zusammenhang mit einer Finanzhilfevereinbarung, einem Finanzhilfebeschluss oder einem im Rahmen des Programms finanzierten Vertrag ein Betrugs- oder Korruptionsdelikt oder eine sonstige rechtswidrige Handlung zum Nachteil der finanziellen Interessen der Union vorliegt.

(4) Unbeschadet der Absätze 1, 2 und 3 müssen Verträge, Finanzhilfevereinbarungen und Finanzhilfebeschlüsse, die sich aus der Durchführung dieses Programms ergeben, Bestimmungen enthalten, durch die der Kommission, dem Rechnungshof und OLAF ausdrücklich die Befugnis erteilt wird, die in jenen Absätzen genannten Rechnungsprüfungen und Untersuchungen im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten durchzuführen.