Verordnung (EU) Nr. 389/2013 der Kommission vom 2. Mai 2013 zur Festlegung eines Unionsregisters gemäß der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und den Entscheidungen Nr. 280/2004/EG und Nr. 406/2009/EG des Europäischen Parlaments und des Rates sowie zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 920/2010 und (EU) Nr. 1193/2011 der Kommission

Diese Verordnung enthält allgemeine Vorschriften sowie Funktions- und Wartungsvorschriften für das Unionsregister während des am 1. Januar 2013 beginnenden Handelszeitraums und den darauffolgenden Handelszeiträumen, für das unabhängige Transaktionsprotokoll (Independent Transaction Log, ITL) gemäß Artikel 20 Absatz 1 der Richtlinie 2003/87/EG und für die Register gemäß Artikel 6 der Entscheidung Nr. 280/2004/EG.Diese Verordnung sieht ferner eine Kommunikationsverbindung zwischen dem Unionsregister und dem ITL vor.

Gegenstand

GEMEINSAME ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

TITEL I

Gegenstand, Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen

KAPITEL 1

Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

Registrierungssystem

KAPITEL 2

Unionsregister

Nationale KP-Register und KP-Register der Union

Transaktionsprotokoll der Europäischen Union

Kommunikationsverbindungen zwischen Registern, ITL und EUTL

Nationale Verwalter und Verwalter des KP-Registers

Konten

KAPITEL 3

Allgemeine Vorschriften für alle konten

Abschnitt 1

Kontostatus

Kontoverwaltung

Benachrichtigungen durch den Zentralverwalter

Eröffnung und Aktualisierung von Konten

Abschnitt 2

Eröffnung von vom Zentralverwalter verwalteten Konten

Eröffnung von Konten für nationale Verwaltungsplattformen im Unionsregister

Eröffnung eines Lieferkontos für versteigerte Zertifikate im Unionsregister

Eröffnung von Anlagenbetreiberkonten im Unionsregister

Eröffnung von Luftfahrzeugbetreiberkonten im Unionsregister

Eröffnung von Personen- und Händlerkonten im Unionsregister

Eröffnung nationaler Besitzkonten im Unionsregister

Eröffnung von Konten für externe Handelsplattformen im Unionsregister

Eröffnung von Prüferkonten im Unionsregister

Ablehnung einer Kontoeröffnung

Kontobevollmächtigte

Ernennung und Zulassung von Kontobevollmächtigten und zusätzlichen Kontobevollmächtigten

Aktualisierung der Kontoangaben und der Angaben über Kontobevollmächtigte

Liste der Vertrauenskonten

Schließung von Konten

Abschnitt 3

Schließung von Anlagenbetreiberkonten

Schließung von Luftfahrzeugbetreiberkonten

Schließung von Prüferkonten

Schließung des LTE-Erfüllungskontos

Positiver Kontostand bei Kontoschließung

Schließung von Konten und Amtsenthebung von Kontobevollmächtigten auf Initiative des Verwalters

Sperrung des Kontozugangs

Abschnitt 4

BESONDERE VORSCHRIFTEN FÜR DAS UNIONSREGISTER DES EU-EMISSIONSHANDELSSYSTEMS

TITEL II

Geprüfte Emissionen und Erfüllung

Geprüfte Emissionen einer Anlage oder eines Luftfahrzeugbetreibers

Sperrung von Konten wegen Nichtmitteilung geprüfter Emissionen

Bestimmung des Erfüllungsstatus

Transaktionen

Allgemeines

Ausführung von Übertragungen

Art von Zertifikaten und Endgültigkeit von Transaktionen

Generierung von Zertifikaten

Kontoübertragungen vor der Auktionierung und Zuteilung

Übertragung zu versteigernder allgemeiner Zertifikate

Übertragung kostenlos zuzuteilender allgemeiner Zertifikate

Übertragung allgemeiner Zertifikate in die Reserve für neue Marktteilnehmer

Übertragung zu versteigernder Luftverkehrszertifikate

Übertragung kostenlos zuzuteilender Luftverkehrszertifikate

Übertragung von Luftverkehrszertifikaten in die Sonderreserve

Übertragung allgemeiner Zertifikate auf das EU- Gesamtkonto

Übertragung von Luftverkehrszertifikaten auf das EU- Gesamtkonto für Luftverkehrszertifikate

Löschung von Luftverkehrszertifikaten

Zuteilung an ortsfeste Anlagen

Erfassung der nationalen Zuteilungstabellen im EUTL

Änderungen der nationalen Zuteilungstabellen

Kostenlose Zuteilung allgemeiner Zertifikate

Zuteilung an Luftfahrzeugbetreiber

Abschnitt 5

Erfassung der nationalen Zuteilungstabellen für Luftverkehrszertifikate im EUTL

Änderungen der nationalen Zuteilungstabellen für Luftverkehrszertifikate

Kostenlose Zuteilung von Luftverkehrszertifikaten

Rückübertragung von Luftverkehrszertifikaten

Verwendung von CER und ERU

Abschnitt 6

Im Unionsregister verbuchte internationale Gutschriften

Erfassung der Tabellen der Verwendungsrechte für internationale Gutschriften im EUTL

Verwendung internationaler Gutschriften durch Tausch gegen Zertifikate

Berechnung der verbleibenden Verwendungsrechte für internationale Gutschriften

Versteigerung

Abschnitt 7

Erfassung von Auktionstabellen im EUTL

Änderungen der Auktionstabellen

Versteigerung von Zertifikaten

Handel

Abschnitt 8

Von Besitzkonten initiierte Übertragungen von Zertifikaten oder Kyoto-Einheiten

Von Händlerkonten initiierte Übertragungen von Zertifikaten oder Kyoto-Einheiten

Abgabe von Zertifikaten

Abschnitt 9

Löschung von Zertifikaten und Löschung von Kyoto-Einheiten

Abschnitt 10

Löschung von Zertifikaten

Löschung von Kyoto-Einheiten

Rückgängigmachung von Transaktionen

Abschnitt 11

Rückgängigmachung endgültig abgeschlossener Vorgänge, die irrtümlicherweise veranlasst wurden

Artikel 1 VO (EU) 2013/389

Gegenstand