Verordnung (EU) Nr. 472/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2013 über den Ausbau der wirtschafts- und haushaltspolitischen Überwachung von Mitgliedstaaten im Euro-Währungsgebiet, die von gravierenden Schwierigkeiten in Bezug auf ihre finanzielle Stabilität betroffen oder bedroht sind

<p>Unterliegt ein Mitgliedstaat einem makroökonomischen Anpassungsprogramm, findet die Verordnung (EU) Nr. 1176/2011 für die Dauer dieses Programms auf diesen Mitgliedstaat keine Anwendung, mit der Ausnahme, dass die Indikatoren des in der Verordnung (EU) Nr. 1176/2011 aufgestellten Scoreboards bei der Überwachung des makroökonomischen Anpassungsprogramms einbezogen werden.</p>

Kohärenz mit der Verordnung (EU) Nr. 1176/2011

Gegenstand und Anwendungsbereich

Unter verstärkter Überwachung stehende Mitgliedstaaten

Verstärkte Überwachung

Berichterstattung bei Finanzhilfe zur Rekapitalisierung von Finanzinstitutionen

Informationen über beabsichtigte Finanzhilfeersuchen

Bewertung der Tragfähigkeit der öffentlichen Verschuldung

Makroökonomisches Anpassungsprogramm

Einbeziehung der Sozialpartner und der Zivilgesellschaft

Maßnahmen zur Absicherung der Steuereinnahmen

Kohärenz mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt

Kohärenz mit dem Europäischen Semester zur Koordinierung der Wirtschaftspolitik

Kohärenz mit der Verordnung (EU) Nr. 473/2013

Überwachung nach Abschluss des Anpassungsprogramms

Abstimmung im Rat

Anwendung auf Mitgliedstaaten, die Finanzhilfe erhalten

Übergangsbestimmungen

Unterrichtung des Europäischen Parlaments

Berichte

Inkrafttreten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 11 VO (EU) 2013/472

Kohärenz mit der Verordnung (EU) Nr. 1176/2011