Verordnung (EU) Nr. 1163/2014 der Europäischen Zentralbank vom 22. Oktober 2014 über Aufsichtsgebühren (EZB/2014/41)

<p>Im Fall des Verstoßes gegen diese Verordnung kann die EZB gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2532/98<sup>(1)</sup>, ergänzt durch die Verordnung (EU) Nr. 468/2014 (EZB/2014/17), Sanktionen gegen beaufsichtigte Unternehmen verhängen.</p>

Sanktionen

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

TEIL I

Gegenstand und Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Allgemeine Pflicht zur Entrichtung der jährlichen Aufsichtsgebühr

Gebührenschuldner

AUSGABEN UND KOSTEN

TEIL II

Jährliche Kosten

Schätzung und Ermittlung der jährlichen Kosten

FESTSETZUNG DER JÄHRLICHEN AUFSICHTSGEBÜHR

TEIL III

Neue beaufsichtige Unternehmen, nicht mehr beaufsichtigte Unternehmen oder Änderung des Status

Aufteilung der jährlichen Kosten unter den bedeutenden und weniger bedeutenden Unternehmen

Zu erhebender Betrag

Für beaufsichtigte Unternehmen oder beaufsichtigte Gruppen zu entrichtende jährliche Aufsichtsgebühr

ZUSAMMENARBEIT MIT DEN NCAs

TEIL IV

Zusammenarbeit mit den NCAs

RECHNUNGSSTELLUNG

TEIL V

Gebührenbescheid

Bekanntgabe des Gebührenbescheides

Zinsen im Fall der Nichtzahlung

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

TEIL VI

Übergangsbestimmungen

Berichtserstattung

Übergangsbestimmungen für den Gebührenzeitraum 2020

Inkrafttreten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 15 VO (EU) 2014/1163

Sanktionen

Fußnote(n):