Zentralverwahrerverordnung

Verordnung (EU) Nr. 909/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 zur Verbesserung der Wertpapierlieferungen und -abrechnungen in der Europäischen Union und über Zentralverwahrer sowie zur Änderung der Richtlinien 98/26/EG und 2014/65/EU und der Verordnung (EU) Nr. 236/2012

<p>Ein Zentralverwahrer schafft einen soliden Risikomanagementrahmen, um rechtliche, unternehmerische, operationelle und andere direkte oder indirekte Risiken umfassend zu steuern; dazu gehören auch Maßnahmen zur Verminderung von Betrug und Fahrlässigkeit.</p>

Allgemeine Anforderungen

GEGENSTAND, GELTUNGSBEREICH UND BEGRIFFSBESTIMMUNGEN

TITEL I

Gegenstand und Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

WERTPAPIERLIEFERUNG UND -ABRECHNUNG

TITEL II

Einbuchung im Effektengiro

KAPITEL I

Durchsetzung

Abwicklungsperiode

KAPITEL II

Vorgesehener Abwicklungstag

Abwicklungsdisziplin

KAPITEL III

Maßnahmen zur Verhinderung gescheiterter Abwicklungen

Maßnahmen gegen gescheiterte Abwicklungen

Obligatorischer Eindeckungsvorgang

Internalisierte Abwicklung

KAPITEL IV

Abwicklungsinternalisierer

ZENTRALVERWAHRER

TITEL III

Zulassung und Beaufsichtigung von Zentralverwahrern

Für die Zulassung und Beaufsichtigung von Zentralverwahrern zuständige Behörden

Abschnitt 1

Zuständige Behörde

Benennung der zuständigen Behörde

Betreffende Behörden

Informationsaustausch

Zusammenarbeit der Behörden

Krisensituationen

Zulassungsvoraussetzungen und -Verfahren für Zentralverwahrer

Abschnitt 2

Zulassung eines Zentralverwahrers

Zulassungsverfahren

Auswirkung der Zulassung

Ausweitung und Auslagerung von Tätigkeiten und Dienstleistungen

Entzug der Zulassung

Zentralverwahrer-Verzeichnis

Beaufsichtigung von Zentralverwahrern

Abschnitt 3

Überprüfung und Bewertung

Pläne für eine Sanierung und geordnete Abwicklung

Erbringen von Dienstleistungen in einem anderen Mitgliedstaat

Abschnitt 4

Dienstleistungsfreiheit in anderen Mitgliedstaaten

Zusammenarbeit zwischen den Behörden des Herkunfts- und des Aufnahmemitgliedstaats und vergleichende Analyse

Aufsichtskollegium

Beziehungen zu Drittländern

Abschnitt 5

Drittländer

Anforderungen an Zentralverwahrer

Organisatorische Anforderungen

Allgemeine Bestimmungen

Geschäftsleitung, Leitungsorgan und Gesellschafter

Unterrichtung der zuständigen Behörden

Beurteilung

Ausnahmeregelung für Zentralverwahrer, die bankartige Nebendienstleistungen erbringen

Nutzerausschuss

Aufbewahrungspflichten

Auslagerung

Von anderen Parteien als Zentralverwahrern erbrachte Dienstleistungen

Wohlverhaltensregeln

Teilnahmeanforderungen

Transparenz

Kommunikationsverfahren mit Teilnehmern und anderen Marktinfrastrukturen

Anforderungen an Zentralverwahrer-Dienstleistungen

Integrität der Emission

Schutz der Wertpapiere der Teilnehmer und derjenigen ihrer Kunden

Wirksamkeit der Lieferung und Abrechnung

Barausgleich

Regeln und Verfahren bei Ausfall eines Teilnehmers

Aufsichtsrechtliche Anforderungen

Rechtliche Risiken

Allgemeines Geschäftsrisiko

Operationelle Risiken

Anlagepolitik

Eigenkapitalanforderungen

Aufgeschobener Netto-Zahlungsausgleich

Anforderungen an Zentralverwahrer-Verbindungen

Zentralverwahrer-Verbindungen

ZUGANG ZU ZENTRALVERWAHRERN

Zugang der Emittenten zu Zentralverwahrern

Emission bei einem in der Union zugelassenen Zentralverwahrer

Zugang von Zentralverwahrern untereinander

Zugang über Standard-Verbindung

Zugang über kundenspezifische Verbindung

Verfahren für Zentralverwahrer-Verbindungen

Zugang zwischen einem Zentralverwahrer und einer anderen Marktinfrastruktur

ERBRINGEN BANKARTIGER NEBENDIENSTLEISTUNGEN FÜR TEILNEHMER EINES ZENTRALVERWAHRERS

TITEL IV

Genehmigung zum Erbringen bankartiger Nebendienstleistungen und Benennung

Verfahren zur Erteilung oder Verweigerung der Genehmigung zum Erbringen bankartiger Nebendienstleistungen

Ausweitung der bankartigen Nebendienstleistungen

Entzug der Genehmigung

Aufsichtsrechtliche Anforderungen an Kreditinstitute oder Zentralverwahrer mit Genehmigung zum Erbringen bankartiger Nebendienstleistungen

Beaufsichtigung von benannten Kreditinstituten und Zentralverwahrern mit Genehmigung zum Erbringen bankartiger Nebendienstleistungen

SANKTIONEN

TITEL V

Verwaltungsrechtliche Sanktionen und andere Maßnahmen

Bekanntmachung von Entscheidungen

Sanktionen bei Verstößen

Wirksame Anwendung von Sanktionen

Meldung von Verstößen

Rechtsmittel

BEFUGNISÜBERTRAGUNG, DURCHFÜHRUNGSBEFUGNISSE, ÜBERGANGS-, ÄNDERUNGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

TITEL VI

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 42 CSDR (VO (EU) 2014/909)

Allgemeine Anforderungen