Verordnung (EU) 2015/2219 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2015 über die Agentur der Europäischen Union für die Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der Strafverfolgung (EPA) und zur Ersetzung sowie Aufhebung des Beschlusses 2005/681/JI des Rates

(1) Die durch diese Verordnung errichtete EPA ist die Rechtsnachfolgerin für alle Verträge, Verbindlichkeiten und Vermögensgegenstände der durch den Beschluss 2005/681/JI errichteten Europäischen Polizeiakademie.(2) Diese Verordnung lässt die von der EPA auf der Grundlage des Beschlusses 2005/681/JI vor dem 24. Dezember 2015 geschlossenen Vereinbarungen unberührt.

Rechtsnachfolge

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN, ZIELSETZUNGEN UND AUFGABEN DER AGENTUR

KAPITEL I

Errichtung der Agentur der Europäischen Union für die Aus- und Fortbildung auf dem Gebiet der Strafverfolgung

Begriffsbestimmungen

Ziele der EPA

Aufgaben

Aus- und fortbildungsrelevante Forschungsarbeiten

ZUSAMMENARBEIT ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN UND DER EPA

KAPITEL II

Nationale EPA -Stellen

ORGANISATION DER EPA

KAPITEL III

Verwaltungs- und Leitungsstruktur der EPA

Verwaltungsrat

ABSCHNITT 1

Zusammensetzung des Verwaltungsrats

Aufgaben des Verwaltungsrats

Mehrjährige Programmplanung und jährliche Arbeitsprogramme

Vorsitzender und stellvertretender Vorsitzender des Verwaltungsrats

Sitzungen des Verwaltungsrats

Abstimmungsregeln des Verwaltungsrats

Exekutivdirektor

ABSCHNITT 2

Aufgaben des Exekutivdirektors

Wissenschaftlicher Beirat für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen

ABSCHNITT 3

Errichtung

Allgemeine Bestimmungen, Ziel und Aufgaben

FINANZBESTIMMUNGEN

KAPITEL IV

Haushalt

Aufstellung des Haushaltsplans

Ausführung des Haushaltsplans

Rechnungslegung und Entlastung

Finanzregelung

PERSONAL

KAPITEL V

Allgemeine Bestimmung

Abgeordnete nationale Sachverständige

SONSTIGE BESTIMMUNGEN

KAPITEL VI

Rechtsstellung

Vorrechte und Immunitäten

Sprachenregelung

Transparenz

Betrugsbekämpfung

Sicherheitsvorschriften für den Schutz von Verschlusssachen und nicht als Verschlusssache eingestuften sensiblen Informationen

Haftung

Bewertung und Überarbeitung

Untersuchungen

Zusammenarbeit mit Einrichtungen der Union, Drittstaaten und internationalen Organisationen

Sitzabkommen und Arbeitsvoraussetzungen

ÜBERGANGSBESTIMMUNGEN

KAPITEL VII

Übergangsregelungen für den Verwaltungsrat

Übergangsregelungen für den Exekutivdirektor und das Personal

Übergangshaushaltsbestimmungen

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL VIII

Ersetzung und Aufhebung

Aufrechterhaltung der vom auf der Grundlage des Beschlusses 2005/681/JI eingesetzten Verwaltungsrat erlassenen internen Vorschriften und Maßnahmen

Inkrafttreten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 36 VO (EU) 2015/2219

Rechtsnachfolge