Verordnung (EU) 2016/1076 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 8. Juni 2016 mit Durchführungsbestimmungen zu den Regelungen der Wirtschaftspartnerschaftsabkommen oder der zu Wirtschaftspartnerschaftsabkommen führenden Abkommen für Waren mit Ursprung in bestimmten Staaten, die zur Gruppe der Staaten Afrikas, des karibischen Raums und des Pazifischen Ozeans (AKP) gehören (Neufassung)

<p>Werden Schutzmaßnahmen nicht für notwendig erachtet, so werden die Verfahren und Untersuchungen nach dem in Artikel 19 Absatz 5 genannten Prüfverfahren eingestellt.</p>

Einstellung von Verfahren und Untersuchungen ohne Maßnahmen

GEGENSTAND, GELTUNGSBEREICH UND MARKTZUGANG

KAPITEL 1

Gegenstand

Geltungsbereich

Befugnisübertragung

Marktzugang

URSPRUNGSREGELN UND VERWALTUNGSZUSAMMENARBEIT

KAPITEL II

Ursprungsregeln

Verwaltungszusammenarbeit

ÜBERGANGSREGELUNGEN

KAPITEL III

Reis

ABSCHNITT 1

Zollfreikontingent

Zucker

ABSCHNITT 2

ALLGEMEINE SCHUTZBESTIMMUNGEN

KAPITEL IV

Begriffsbestimmungen

Grundsätze

Feststellung der Voraussetzungen für die Einführung von Schutzmaßnahmen

Einleitung des Verfahrens

Untersuchung

Einführung vorläufiger Schutzmaßnahmen

Einführung endgültiger Schutzmaßnahmen

Geltungsdauer und Überprüfung von Schutzmaßnahmen

Überwachungsmaßnahmen

Ausschussverfahren

Außerordentliche Maßnahmen mit begrenzter räumlicher Gültigkeit

VERFAHRENSVORSCHRIFTEN

KAPITEL V

Technische Anpassungen

Ausübung der Befugnisübertragung

Bericht

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL VI

Aufhebung

Inkrafttreten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 15 VO (EU) 2016/1076

Einstellung von Verfahren und Untersuchungen ohne Maßnahmen