Schengender Grenzkodex

Verordnung (EU) 2016/399 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über einen Unionskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex)

<p>Die Mitgliedstaaten beseitigen alle Hindernisse für den flüssigen Verkehr an den Straßenübergängen der Binnengrenzen, insbesondere Geschwindigkeitsbeschränkungen, die nicht ausschließlich auf Gesichtspunkten der Verkehrssicherheit beruhen oder für den Einsatz der in Artikel 23 Buchstabe a genannten Technologien erforderlich sind.</p><p>Gleichzeitig müssen die Mitgliedstaaten darauf vorbereitet sein, Abfertigungsanlagen für den Fall einzurichten, dass an den Binnengrenzen wieder Grenzkontrollen eingeführt werden.</p>

Beseitigung von Verkehrshindernissen an den Straßenübergängen der Binnengrenzen

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

TITEL I

Gegenstand und Grundsätze

Begriffsbestimmungen

Anwendungsbereich

Grundrechte

AUSSENGRENZEN

TITEL II

Überschreiten der Außengrenzen und Einreisevoraussetzungen

KAPITEL I

Überschreiten der Außengrenzen

Einreisevoraussetzungen für Drittstaatsangehörige

Drittstaatsangehörige, deren Daten in das EES einzugeben sind

Grenzkontrollen an den Außengrenzen und Einreiseverweigerung

KAPITEL II

Durchführung von Grenzübertrittskontrollen

Grenzübertrittskontrollen von Personen

Verwendung von Self-Service-Systemen zur Vorabeingabe von Daten in das EES

Verwendung von Self-Service-Systemen und e-Gates beim Grenzübertritt von Personen, deren Grenzübertritt im EES zu erfassen ist

Standards für automatisierte Grenzkontrollsysteme

Nationale Erleichterungsprogramme

Lockerung der Grenzübertrittskontrollen

Einrichtung getrennter Kontrollspuren und Beschilderung

Abstempeln der Reisedokumente

Annahme hinsichtlich der Erfüllung der Voraussetzungen für die Dauer eines Kurzaufenthalts

Übergangszeitraum und Übergangsmaßnahmen

Grenzüberwachung

Einreiseverweigerung

Personal und finanzielle Mittel für Grenzkontrollen und Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten

KAPITEL III

Personal und finanzielle Mittel für Grenzkontrollen

Durchführung von Grenzkontrollen

Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten

Gemeinsame Kontrollen

Sonderbestimmungen für Grenzübertrittskontrollen

KAPITEL IV

Sonderbestimmungen für die unterschiedlichen Grenzarten und die für das Überschreiten der Außengrenzen genutzten unterschiedlichen Fortbewegungsmittel

Sonderbestimmungen für die Kontrolle von bestimmten Personengruppen

Bestimmte Maßnahmen in Bezug auf die Außengrenzen

KAPITEL V

Maßnahmen an Außengrenzen und Unterstützung durch die Agentur

Vorübergehende Beschränkungen für Reisen in die Union

BINNENGRENZEN

TITEL III

Ausbleiben der Grenzkontrollen an den Binnengrenzen

Überschreiten der Binnengrenzen

Kontrollen innerhalb des Hoheitsgebiets

Verfahren zur Überstellung von in Binnengrenzgebieten aufgegriffenen Personen

Vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen

Allgemeiner Rahmen für die vorübergehende Wiedereinführung oder Verlängerung von Kontrollen an den Binnengrenzen

Verfahren für Fälle, die Maßnahmen aufgrund unvorhersehbarer oder vorhersehbarer Ereignisse erfordern

Kriterien für die vorübergehende Wiedereinführung und Verlängerung von Kontrollen an den Binnengrenzen

Mitteilung über die vorübergehende Wiedereinführung oder Verlängerung von Kontrollen an den Binnengrenzen und Risikobewertung

Konsultation der Mitgliedstaaten und Stellungnahme der Kommission

Spezifischer Mechanismus, wenn eine gesundheitliche Notlage großen Ausmaßes das Funktionieren des Raums ohne Kontrollen an den Binnengrenzen insgesamt gefährdet

Besonderes Verfahren im Falle außergewöhnlicher Umstände, unter denen das Funktionieren des Raums ohne Kontrollen an den Binnengrenzen insgesamt gefährdet ist

Kriterien für die vorübergehende Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen im Falle außergewöhnlicher Umstände, unter denen das Funktionieren des Raums ohne Kontrollen an den Binnengrenzen insgesamt gefährdet ist

Unterrichtung des Europäischen Parlaments und des Rates

Anwendbare Bestimmungen bei Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen

Bericht über die Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Vertraulichkeit

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

TITEL IV

Änderung der Anhänge

Ausübung der Befugnisübertragung

Dringlichkeitsverfahren

Ausschussverfahren

Mitteilungen

Kleiner Grenzverkehr

Ceuta und Melilla

Mitteilung von Informationen durch die Mitgliedstaaten

Übergangsmaßnahmen für die Mitgliedstaaten, die noch nicht am Betrieb des EES beteiligt sind

Artikel 24 VO (EU) 2016/399

Beseitigung von Verkehrshindernissen an den Straßenübergängen der Binnengrenzen