VO (EU) 2016/399

Schengender Grenzkodex

Verordnung (EU) 2016/399 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über einen Unionskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex)

Informationen

Ausfertigungsdatum09.01.2016

FundstelleAbl. 2016/L 077

Alle Normen

Präambel

TITEL I

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

Artikel 1

Gegenstand und Grundsätze

TITEL II

AUSSENGRENZEN

KAPITEL I

Überschreiten der Außengrenzen und Einreisevoraussetzungen

Artikel 5

Überschreiten der Außengrenzen

Artikel 6

Einreisevoraussetzungen für Drittstaatsangehörige

Artikel 6a

Drittstaatsangehörige, deren Daten in das EES einzugeben sind

KAPITEL II

Grenzkontrollen an den Außengrenzen und Einreiseverweigerung

Artikel 7

Durchführung von Grenzübertrittskontrollen

Artikel 8

Grenzübertrittskontrollen von Personen

Artikel 8a

Verwendung von Self-Service-Systemen zur Vorabeingabe von Daten in das EES

Artikel 8b

Verwendung von Self-Service-Systemen und e-Gates beim Grenzübertritt von Personen, deren Grenzübertritt im EES zu erfassen ist

Artikel 8c

Standards für automatisierte Grenzkontrollsysteme

Artikel 8d

Nationale Erleichterungsprogramme

Artikel 9

Lockerung der Grenzübertrittskontrollen

Artikel 10

Einrichtung getrennter Kontrollspuren und Beschilderung

Artikel 11

Abstempeln der Reisedokumente

Artikel 12

Annahme hinsichtlich der Erfüllung der Voraussetzungen für die Dauer eines Kurzaufenthalts

Artikel 12a

Übergangszeitraum und Übergangsmaßnahmen

KAPITEL III

Personal und finanzielle Mittel für Grenzkontrollen und Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten

Artikel 15

Personal und finanzielle Mittel für Grenzkontrollen

Artikel 16

Durchführung von Grenzkontrollen

Artikel 17

Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten

Artikel 18

Gemeinsame Kontrollen

KAPITEL IV

Sonderbestimmungen für Grenzübertrittskontrollen

Artikel 19

Sonderbestimmungen für die unterschiedlichen Grenzarten und die für das Überschreiten der Außengrenzen genutzten unterschiedlichen Fortbewegungsmittel

Artikel 20

Sonderbestimmungen für die Kontrolle von bestimmten Personengruppen

KAPITEL V

Bestimmte Maßnahmen in Bezug auf die Außengrenzen

Artikel 21

Maßnahmen an Außengrenzen und Unterstützung durch die Agentur

Artikel 21a

Vorübergehende Beschränkungen für Reisen in die Union

TITEL III

BINNENGRENZEN

KAPITEL I

Ausbleiben der Grenzkontrollen an den Binnengrenzen

Artikel 22

Überschreiten der Binnengrenzen

Artikel 23

Kontrollen innerhalb des Hoheitsgebiets

Artikel 23a

Verfahren zur Überstellung von in Binnengrenzgebieten aufgegriffenen Personen

Artikel 24

Beseitigung von Verkehrshindernissen an den Straßenübergängen der Binnengrenzen

KAPITEL II

Vorübergehende Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen

Artikel 25

Allgemeiner Rahmen für die vorübergehende Wiedereinführung oder Verlängerung von Kontrollen an den Binnengrenzen

Artikel 25a

Verfahren für Fälle, die Maßnahmen aufgrund unvorhersehbarer oder vorhersehbarer Ereignisse erfordern

Artikel 26

Kriterien für die vorübergehende Wiedereinführung und Verlängerung von Kontrollen an den Binnengrenzen

Artikel 27

Mitteilung über die vorübergehende Wiedereinführung oder Verlängerung von Kontrollen an den Binnengrenzen und Risikobewertung

Artikel 27a

Konsultation der Mitgliedstaaten und Stellungnahme der Kommission

Artikel 28

Spezifischer Mechanismus, wenn eine gesundheitliche Notlage großen Ausmaßes das Funktionieren des Raums ohne Kontrollen an den Binnengrenzen insgesamt gefährdet

Artikel 29

Besonderes Verfahren im Falle außergewöhnlicher Umstände, unter denen das Funktionieren des Raums ohne Kontrollen an den Binnengrenzen insgesamt gefährdet ist

Artikel 30

Kriterien für die vorübergehende Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen im Falle außergewöhnlicher Umstände, unter denen das Funktionieren des Raums ohne Kontrollen an den Binnengrenzen insgesamt gefährdet ist

Artikel 31

Unterrichtung des Europäischen Parlaments und des Rates

Artikel 32

Anwendbare Bestimmungen bei Wiedereinführung von Grenzkontrollen an den Binnengrenzen

Artikel 33

Bericht über die Wiedereinführung von Kontrollen an den Binnengrenzen

Artikel 34

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Artikel 35

Vertraulichkeit

TITEL IV

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Artikel 36

Änderung der Anhänge

Artikel 37

Ausübung der Befugnisübertragung

Artikel 37a

Dringlichkeitsverfahren

Mitteilung von Informationen durch die Mitgliedstaaten

Artikel 42a

Übergangsmaßnahmen für die Mitgliedstaaten, die noch nicht am Betrieb des EES beteiligt sind

Artikel 42b

Mitteilung von Grenzregionen

Artikel 43

Evaluierungsmechanismus

Schlussformel (nicht amtlich)

UNBEDINGT NOTWENDIGE REISEN

ANHANG XII