Verordnung (EU) 2017/2226 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 30. November 2017 über ein Einreise-/Ausreisesystem (EES) zur Erfassung der Ein- und Ausreisedaten sowie der Einreiseverweigerungsdaten von Drittstaatsangehörigen an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten und zur Festlegung der Bedingungen für den Zugang zum EES zu Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungszwecken und zur Änderung des Übereinkommens zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen sowie der Verordnungen (EG) Nr. 767/2008 und (EU) Nr. 1077/2011

(1) Abfragen im EES führen die in Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2018/1240 genannten nationalen ETIAS-Stellen anhand derselben alphanumerischen Daten durch, die für die automatisierten Überprüfungen gemäß Artikel 20, Artikel 24 Absatz 6 Buchstabe c Ziffer ii, Artikel 41 und Artikel 54 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) 2018/1240 verwendet werden.(2) Die nationalen ETIAS-Stellen haben zum Zwecke der Prüfung von Anträgen auf Erteilung einer Reisegenehmigung nach Artikel 8 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2018/1240 lesenden Zugang zum EES, um eine Abfrage durchzuführen. Unbeschadet des Artikels 24 der Verordnung (EU) 2018/1240 können die nationalen ETIAS-Stellen die in den Artikeln 16 bis 18 der vorliegenden Verordnung genannten Daten abfragen.(3) Nach der Abfrage des EES durch die nationalen ETIAS-Stellen gemäß Artikel 8 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2018/1240 speichern die dazu ermächtigten Bediensteten der nationalen ETIAS-Stellen das Ergebnis der Abfrage ausschließlich in den ETIAS-Antragsdatensätzen.

Nutzung des EES zur manuellen Bearbeitung von Anträgen durch die nationalen ETIAS-Stellen

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Grenzen, an denen das EES betrieben wird, und Nutzung des EES an diesen Grenzen

Aufbau des EES

Ziele des EES

Technische Architektur des EES

Interoperabilität mit dem VIS

Automatisiertes Verfahren mit dem ETIAS

Interoperabilität mit dem ETIAS

Zugang zum EES zwecks Eingabe, Änderung, Löschung und Abfrage von Daten

Allgemeine Grundsätze

Automatisiertes Berechnungssystem und Verpflichtung zur Unterrichtung von Drittstaatsangehörigen über den verbleibenden zulässigen Aufenthalt

Informationsmechanismus

Web-Dienst

Ausweichverfahren für den Fall, dass Beförderungsunternehmer aus technischen Gründen nicht auf die Daten zugreifen können

EINGABE UND VERWENDUNG VON DATEN DURCH ZUSTÄNDIGE BEHÖRDEN

KAPITEL II

Verfahren für die Eingabe von Daten in das EES

Gesichtsbild von Drittstaatsangehörigen

Personenbezogene Daten von visumpflichtigen Drittstaatsangehörigen

Personenbezogene Daten von Drittstaatsangehörigen, die von der Visumpflicht befreit sind

Personenbezogene Daten von Drittstaatsangehörigen, denen die Einreise verweigert wurde

Hinzufügung von Daten bei Aufhebung, Annullierung oder Verlängerung einer Genehmigung für einen kurzfristigen Aufenthalt

Hinzufügung von Daten bei Widerlegung der Annahme, dass ein Drittstaatsangehöriger die Voraussetzungen hinsichtlich der Dauer des zulässigen Aufenthalts nicht erfüllt

Ausweichverfahren, wenn die Eingabe von Daten technisch nicht möglich ist oder für den Fall, dass das EES ausfällt

Übergangszeitraum und Übergangsmaßnahmen

Verwendung der Daten zum Zwecke der Verifizierung an den Grenzen, an denen das EES eingesetzt wird

NUTZUNG DES EES DURCH ANDERE BEHÖRDEN

KAPITEL III

Nutzung des EES zur Prüfung und Bescheidung von Visumanträgen

Nutzung des EES zur Prüfung von Anträgen auf Aufnahme in nationale Erleichterungsprogramme

Zugang der ETIAS-Zentralstelle zu EES-Daten

Zugang zu Daten zwecks Verifizierung im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten

Zugang zu Daten zwecks Identifizierung

Speicherung von aus dem EES abgerufenen Daten

VERFAHREN UND BEDINGUNGEN FÜR DEN ZUGANG ZUM EES ZU GEFAHRENABWEHR- UND STRAFVERFOLGUNGSZWECKEN

KAPITEL IV

Benannte Behörden der Mitgliedstaaten

Europol

Verfahren für den Zugang zum EES zu Gefahrenabwehr- und Strafverfolgungszwecken

Bedingungen für den Zugang der benannten Behörden zu EES-Daten

Verfahren und Bedingungen für den Zugriff auf EES-Daten durch Europol

SPEICHERUNG UND ÄNDERUNG DER DATEN

KAPITEL V

Datenspeicherfrist

Änderung und vorzeitige Löschung von Daten

ENTWICKLUNG, BETRIEB UND ZUSTÄNDIGKEITEN

KAPITEL VI

Erlass von Durchführungsrechtsakten durch die Kommission vor der Entwicklung des Systems

Entwicklung und Betriebsmanagement

Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten und von Europol

Zuständigkeit für die Verarbeitung von Daten

Speicherung von Daten in nationalen Dateien und nationalen Einreise-/Ausreisesystemen

Übermittlung von Daten an Drittstaaten, internationale Organisationen und private Stellen

Bedingungen für die Übermittlung von Daten an einen Mitgliedstaat, der sich noch nicht am EES-Betrieb beteiligt, und an einen Mitgliedstaat, für den diese Verordnung nicht gilt

Datensicherheit

Sicherheitsvorfälle

Haftung

Führen von Protokollen durch eu-LISA und die Mitgliedstaaten

Eigenkontrolle

Sanktionen

Datenschutz

DATENSCHUTZRECHTE UND ÜBERWACHUNG DER EINHALTUNG DES DATENSCHUTZES

KAPITEL VII

Recht auf Information

Informationskampagne

Recht auf Zugang zu und Berichtigung, Vervollständigung und Löschung von personenbezogenen Daten sowie auf Beschränkung ihrer Verarbeitung

Zusammenarbeit zur Durchsetzung der Datenschutzrechte

Rechtsbehelfe

Überwachung durch die Aufsichtsbehörde

Kontrolle durch den Europäischen Datenschutzbeauftragten

Zusammenarbeit zwischen den Aufsichtsbehörden und dem Europäischen Datenschutzbeauftragten

Schutz personenbezogener Daten, auf die gemäß Kapitel IV zugegriffen wird

Protokollierung und Dokumentierung

ÄNDERUNGEN ANDERER RECHTSINSTRUMENTE DER UNION

KAPITEL VIII

Änderung des Übereinkommens zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen

Artikel 25b VO (EU) 2017/2226

Nutzung des EES zur manuellen Bearbeitung von Anträgen durch die nationalen ETIAS-Stellen