Verordnung (EU) 2018/1999 des Europäischen parlaments und des Rates vom 11. Dezember 2018 über das Governance-System für die Energieunion und für den Klimaschutz, zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 663/2009 und (EG) Nr. 715/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 94/22/EG, 98/70/EG, 2009/31/EG, 2009/73,/EG, 2010/31/EU, 2012/27/EU und 2013/30/EU des Europäischen Parlaments und des Rates, der Richtlinien 2009/119/EG und (EU) 2015/652 des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 525/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates

<p><p>Die Kommission bewertet auf der Grundlage der gemäß den Artikeln 3 und 14 übermittelten integrierten nationalen Energie- und Klimapläne und ihren aktualisierten Fassungen insbesondere, ob</p>
            <dl>
              <dt style="float: left">
                a)
              </dt>
              <dd>
                die Ziele, Vorgaben und Beiträge ausreichen, um gemeinsam die Ziele der Energieunion und - im ersten Zehnjahreszeitraum - insbesondere die Vorgaben für den klima- und energiepolitischen Rahmen der Union bis 2030 zu erreichen;
              </dd>
              <dt style="float: left">
                b)
              </dt>
              <dd>
                die Pläne den Anforderungen der Artikel 3 bis 12 entsprechen und die Mitgliedstaaten die gemäß Artikel 34 ausgesprochenen Empfehlungen der Kommission gebührend berücksichtigt haben.
              </dd>
            </dl></p>

Bewertung der integrierten nationalen Energie- und Klimapläne

Allgemeine Bestimmungen

KAPITEL 1

Gegenstand und Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

Integrierte nationale Energie- und Klimapläne

KAPITEL 2

Nationale Ziele, Vorgaben und Beiträge für die fünf Dimensionen der Energieunion

Verfahren zur Festlegung des Beitrags der Mitgliedstaaten auf dem Gebiet der erneuerbaren Energie

Verfahren zur Festlegung des Beitrags der Mitgliedstaaten auf dem Gebiet der Energieeffizienz

Nationale Politiken und Maßnahmen für die fünf Dimensionen der Energieunion

Analysegrundlage der integrierten nationalen Energie- und Klimapläne

Entwürfe integrierter nationaler Energie- und Klimapläne

Konsultation der Öffentlichkeit

Dialog über klima- und energiepolitische Fragen auf mehreren Ebenen

Regionale Zusammenarbeit

Aktualisierung der integrierten nationalen Energie- und Klimapläne

Langfrist-Strategien

KAPITEL 3

Strategischer Plan für Methan

Berichterstattung

KAPITEL 4

Zweijährliche Fortschrittsberichte und entsprechende Folgemaßnahmen

Abschnitt 1

Integrierte nationale energie- und klimabezogene Fortschrittsberichte

Integrierte Berichterstattung über die Treibhausgaspolitiken und -maßnahmen sowie über Projektionen

Integrierte Berichterstattung über nationale Anpassungsmaßnahmen, über die finanzielle und technologische Unterstützung für Entwicklungsländer und über Versteigerungserlöse

Integrierte Berichterstattung über erneuerbare Energie

Integrierte Berichterstattung über Energieeffizienz

Integrierte Berichterstattung über die Sicherheit der Energieversorgung

Integrierte Berichterstattung über den Energiebinnenmarkt

Integrierte Berichterstattung über Energiearmut

Integrierte Berichterstattung über Forschung, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit

Jahresbericht

Abschnitt 2

Berichterstattung über die Vorgaben für 2020

Plattform für die Berichterstattung

Abschnitt 3

E-Plattform

Zusammenfassende Bewertung der Fortschritte und politische Maßnahmen, mit denen die Vorgaben der Union erreicht werden sollen  Überwachung durch die Kommission

KAPITEL 5

Fortschrittsbewertung

Abweichungen von den übergeordneten Zielen der Energieunion und den Vorgaben der Verordnung (EU) 2018/842

Maßnahmen bei unzureichendem Ambitionsniveau der integrierten nationalen Energie- und Klimapläne

Vorgehen bei unzureichenden Fortschritten bei der Erreichung der energie- und klimapolitischen Ziele und Vorgaben der Union

Finanzierungsmechanismus der Union für erneuerbare Energie

Empfehlungen der Kommission an die Mitgliedstaaten

Bericht über die Lage der Energieunion

Überwachung des Governance-Mechanismus

Unionssystem und nationale Systeme für Emissionen von Treibhausgasen und den Abbau dieser Gase durch Senken

KAPITEL 6

Inventarsystem der Union und nationale Inventarsysteme

Überprüfung der Inventare

Unionssystem und nationale Systeme für Politiken und Maßnahmen sowie Projektionen

Artikel 13 VO (EU) 2018/1999

Bewertung der integrierten nationalen Energie- und Klimapläne