Durchführungsverordnung (EU) 2018/545 der Kommission vom 4. April 2018 über die praktischen Modalitäten für die Genehmigung für das Inverkehrbringen von Schienenfahrzeugen und die Genehmigung von Schienenfahrzeugtypen gemäß der Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates

(1) Befristete Genehmigungen zur Nutzung eines Fahrzeugs für Probefahrten im Netz dürfen die NSB nur dann erteilen, wenn dies im nationalen Rechtsrahmen des Mitgliedstaats vorgeschrieben und festgelegt ist.(2) Bei der Prüfung von Anträgen auf befristete Genehmigung zur Nutzung eines Fahrzeugs für Probefahrten im Netz befolgen die NSB den einschlägigen nationalen Rechtsrahmen.

Befristete Genehmigung zur Nutzung eines Fahrzeugs für Probefahrten im Netz

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL 1

Gegenstand und Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

Pflichten des Antragstellers

Pflichten der Genehmigungsstelle

Pflichten des Inhabers der Fahrzeugtypgenehmigung

Pflichten des Infrastrukturbetreibers

Pflichten der für das Verwendungsgebiet zuständigen NSB

Pflichten der Agentur

Nutzung genehmigter Fahrzeuge

Sprache

Fahrzeuggenehmigungsverfahren für Zweisystem-Stadtbahnen im einheitlichen europäischen Eisenbahnraum

Grenzübergreifende Vereinbarungen

VORBEREITUNG DES ANTRAGS

KAPITEL 2

Erfassung der Anforderungen

Ermittlung der erforderlichen Genehmigung

Änderung eines bereits genehmigten Fahrzeugtyps

Änderung eines bereits genehmigten Fahrzeugs

Ermittlung der Vorschriften einschließlich Nichtanwendung der TSI

Ermittlung und Festlegung der Maßnahmen, die getroffen werden müssen, um mit dem Fahrzeug Probefahrten im Netz durchführen zu können

Ermittlung der voraussichtlichen Nutzungsbedingungen für ein Fahrzeug und sonstige Beschränkungen

Ermittlung von Konformitätsbewertungen

VORBEREITUNG

KAPITEL 3

Vorbereitung

Vorbereitungsdossier

Standpunkt zur Vorbereitung

KONFORMITÄTSBEWERTUNG

KAPITEL 4

Konformitätsbewertung

Überprüfungen und Nachweise

Behebung von Nichtkonformitäten

ANTRAGSTELLUNG

KAPITEL 5

Erbringung der für den Antrag notwendigen Nachweise

Zusammenstellung des dem Antrag beigefügten Dossiers

Inhalt und Vollständigkeit des Antrags

Antragstellung über die zentrale Anlaufstelle

BEARBEITUNG DES ANTRAGS

KAPITEL 6

Vollständigkeitsprüfung

Eingangsbestätigung

Fristen für die Bewertung des Antrags

Kommunikation während der Antragsbewertung

Informationsmanagement im Zusammenhang mit der Antragsbewertung

Koordinierung der Antragsbewertung zwischen der Genehmigungsstelle und den für das Verwendungsgebiet zuständigen NSB

Bewertung des Antrags

Antragsbewertung durch die Genehmigungsstelle

Antragsbewertung durch die für das Verwendungsgebiet zuständigen NSB

Einstufung von Problemen

Begründete Zweifel

Von der Genehmigungsstelle durchzuführende Prüfungen bezüglich der Bewertungen der für das Verwendungsgebiet zuständigen NSB

Schiedsverfahren gemäß Artikel 21 Absatz 7 der Richtlinie (EU) 2016/797 und Artikel 12 Absatz 4 Buchstabe b der Verordnung (EU) 2016/796

Ergebnis der Antragsbewertung

Entscheidung zur Genehmigung oder Ablehnung des Antrags

ENDGÜLTIGE UNTERLAGEN

KAPITEL 7

Endgültige Unterlagen der Fahrzeugtypgenehmigung und/oder der Genehmigung für das Inverkehrbringen von Fahrzeugen

Angaben in der Fahrzeugtypgenehmigung

Angaben in der Genehmigung für das Inverkehrbringen von Fahrzeugen

Registrierung im ERATV und in der ERADIS

Überprüfung gemäß Artikel 21 Absatz 11 der Richtlinie (EU) 2016/797

Archivierung einer gemäß Artikel 46 getroffenen Entscheidung und ihres vollständigen Begleitdossiers

AUSSETZUNG, WIDERRUF ODER ÄNDERUNG EINER ERTEILTEN GENEHMIGUNG

KAPITEL 8

Aussetzung, Widerruf oder Änderung einer erteilten Genehmigung

Auswirkungen der Aussetzung, des Widerrufs oder der Änderung einer erteilten Genehmigung auf die Eintragung im ERATV, in ERADIS und in den Fahrzeugregistern

Artikel 19 VO (EU) 2018/545

Befristete Genehmigung zur Nutzung eines Fahrzeugs für Probefahrten im Netz