Durchführungsverordnung (EU) 2018/545 der Kommission vom 4. April 2018 über die praktischen Modalitäten für die Genehmigung für das Inverkehrbringen von Schienenfahrzeugen und die Genehmigung von Schienenfahrzeugtypen gemäß der Richtlinie (EU) 2016/797 des Europäischen Parlaments und des Rates

(1) Wenn die Genehmigungsstelle eine Fahrzeugtypgenehmigung widerruft, aussetzt oder ändert, nimmt sie unter Beachtung des Artikels 26 Absatz 4 der Richtlinie (EU) 2016/797 eine entsprechende Aktualisierung im ERATV vor und sorgt dafür, dass auch ERADIS entsprechend aktualisiert wird.(2) Der Mitgliedstaat, in dem das Fahrzeug registriert ist, stellt sicher, dass jede Entscheidung über einen Widerruf oder eine Änderung einer Fahrzeugtypgenehmigung und/oder einer Genehmigung für das Inverkehrbringen von Fahrzeugen in dem in Artikel 47 der Richtlinie (EU) 2016/797 genannten Register festgehalten wird.

Auswirkungen der Aussetzung, des Widerrufs oder der Änderung einer erteilten Genehmigung auf die Eintragung im ERATV, in ERADIS und in den Fahrzeugregistern

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL 1

Gegenstand und Geltungsbereich

Begriffsbestimmungen

Pflichten des Antragstellers

Pflichten der Genehmigungsstelle

Pflichten des Inhabers der Fahrzeugtypgenehmigung

Pflichten des Infrastrukturbetreibers

Pflichten der für das Verwendungsgebiet zuständigen NSB

Pflichten der Agentur

Nutzung genehmigter Fahrzeuge

Sprache

Fahrzeuggenehmigungsverfahren für Zweisystem-Stadtbahnen im einheitlichen europäischen Eisenbahnraum

Grenzübergreifende Vereinbarungen

VORBEREITUNG DES ANTRAGS

KAPITEL 2

Erfassung der Anforderungen

Ermittlung der erforderlichen Genehmigung

Änderung eines bereits genehmigten Fahrzeugtyps

Änderung eines bereits genehmigten Fahrzeugs

Ermittlung der Vorschriften einschließlich Nichtanwendung der TSI

Ermittlung und Festlegung der Maßnahmen, die getroffen werden müssen, um mit dem Fahrzeug Probefahrten im Netz durchführen zu können

Befristete Genehmigung zur Nutzung eines Fahrzeugs für Probefahrten im Netz

Ermittlung der voraussichtlichen Nutzungsbedingungen für ein Fahrzeug und sonstige Beschränkungen

Ermittlung von Konformitätsbewertungen

VORBEREITUNG

KAPITEL 3

Vorbereitung

Vorbereitungsdossier

Standpunkt zur Vorbereitung

KONFORMITÄTSBEWERTUNG

KAPITEL 4

Konformitätsbewertung

Überprüfungen und Nachweise

Behebung von Nichtkonformitäten

ANTRAGSTELLUNG

KAPITEL 5

Erbringung der für den Antrag notwendigen Nachweise

Zusammenstellung des dem Antrag beigefügten Dossiers

Inhalt und Vollständigkeit des Antrags

Antragstellung über die zentrale Anlaufstelle

BEARBEITUNG DES ANTRAGS

KAPITEL 6

Vollständigkeitsprüfung

Eingangsbestätigung

Fristen für die Bewertung des Antrags

Kommunikation während der Antragsbewertung

Informationsmanagement im Zusammenhang mit der Antragsbewertung

Koordinierung der Antragsbewertung zwischen der Genehmigungsstelle und den für das Verwendungsgebiet zuständigen NSB

Bewertung des Antrags

Antragsbewertung durch die Genehmigungsstelle

Antragsbewertung durch die für das Verwendungsgebiet zuständigen NSB

Einstufung von Problemen

Begründete Zweifel

Von der Genehmigungsstelle durchzuführende Prüfungen bezüglich der Bewertungen der für das Verwendungsgebiet zuständigen NSB

Schiedsverfahren gemäß Artikel 21 Absatz 7 der Richtlinie (EU) 2016/797 und Artikel 12 Absatz 4 Buchstabe b der Verordnung (EU) 2016/796

Ergebnis der Antragsbewertung

Entscheidung zur Genehmigung oder Ablehnung des Antrags

ENDGÜLTIGE UNTERLAGEN

KAPITEL 7

Endgültige Unterlagen der Fahrzeugtypgenehmigung und/oder der Genehmigung für das Inverkehrbringen von Fahrzeugen

Angaben in der Fahrzeugtypgenehmigung

Angaben in der Genehmigung für das Inverkehrbringen von Fahrzeugen

Registrierung im ERATV und in der ERADIS

Überprüfung gemäß Artikel 21 Absatz 11 der Richtlinie (EU) 2016/797

Archivierung einer gemäß Artikel 46 getroffenen Entscheidung und ihres vollständigen Begleitdossiers

Artikel 54 VO (EU) 2018/545

Auswirkungen der Aussetzung, des Widerrufs oder der Änderung einer erteilten Genehmigung auf die Eintragung im ERATV, in ERADIS und in den Fahrzeugregistern