Verordnung (EU) 2019/1009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 mit Vorschriften für die Bereitstellung von EU-Düngeprodukten auf dem Markt und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1069/2009 und (EG) Nr. 1107/2009 sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003

<p>Für die CE-Kennzeichnung gelten die allgemeinen Grundsätze gemäß Artikel 30 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008.</p>

Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Freier Warenverkehr

Produktanforderungen

Bereitstellung auf dem Markt

PFLICHTEN DER WIRTSCHAFTSAKTEURE

KAPITEL II

Pflichten der Hersteller

Bevollmächtigter

Pflichten der Importeure

Pflichten der Händler

Umstände, unter denen die Pflichten der Hersteller auch für Importeure und Händler gelten

Verpacken und Umpacken durch Importeure und Händler

Identifizierung der Wirtschaftsakteure

KONFORMITÄT VON EU-DÜNGEPRODUKTEN

KAPITEL III

Konformitätsvermutung

Gemeinsame Spezifikationen

Konformitätsbewertungsverfahren

EU-Konformitätserklärung

Vorschriften und Bedingungen für die Anbringung der CE-Kennzeichnung

Ende der Abfalleigenschaft

NOTIFIZIERUNG VON KONFORMITÄTSBEWERTUNGSSTELLEN

KAPITEL IV

Notifizierung

Notifizierende Behörden

Anforderungen an notifizierende Behörden

Informationspflicht in Bezug auf notifizierende Behörden

Anforderungen an notifizierte Stellen

Konformitätsvermutung bei notifizierten Stellen

Zweigunternehmen notifizierter Stellen und Vergabe von Unteraufträgen

Anträge auf Notifizierung

Notifizierungsverfahren

Kennnummern und Verzeichnis notifizierter Stellen

Änderungen der Notifizierungen

Anfechtung der Kompetenz notifizierter Stellen

Pflichten der notifizierten Stellen in Bezug auf ihre Arbeit

Einspruch gegen Entscheidungen notifizierter Stellen

Meldepflichten notifizierter Stellen

Erfahrungsaustausch

Koordinierung der notifizierten Stellen

ÜBERWACHUNG DES UNIONSMARKTS, KONTROLLE DER AUF DEN UNIONSMARKT EINGEFÜHRTEN EU-DÜNGEPRODUKTE UND SCHUTZKLAUSELVERFAHREN DER UNION

KAPITEL V

Überwachung des Unionsmarktes und Kontrolle der auf den Unionsmarkt eingeführten EU-Düngeprodukte

Verfahren auf nationaler Ebene zur Handhabung von EU-Düngeprodukten, die ein Risiko bergen

Schutzklauselverfahren der Union

Konforme EU-Düngeprodukte, die ein Risiko bergen

Formale Nichtkonformität

ÜBERTRAGENE BEFUGNISSE UND AUSSCHUSSVERFAHREN

KAPITEL VI

Änderung der Anhänge

Gesonderte delegierte Rechtsakte für gesonderte Komponentenmaterialkategorien

Ausübung der Befugnisübertragung

Ausschussverfahren

ÄNDERUNGEN

KAPITEL VII

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1069/2009

Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009

ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL VIII

Sanktionen

Bericht

Überprüfung der biologischen Abbaubarkeit

Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2003/2003

Übergangsbestimmungen

Inkrafttreten und Geltungsbeginn

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 17 VO (EU) 2019/1009

Allgemeine Grundsätze der CE-Kennzeichnung