Delegierte Verordnung (EU) 2019/1122 der Kommission vom 12. März 2019 zur Ergänzung der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Funktionsweise des Unionsregisters

<p>Die Verordnung (EU) Nr. 389/2013 wird mit Wirkung vom 1. Januar 2021 aufgehoben.</p><p>Die Verordnung (EU) Nr. 389/2013 gilt jedoch weiterhin bis zum 1. Januar 2026 für alle Maßnahmen, die für den Handelszeitraum 2013–2020, den zweiten Verpflichtungszeitraum des Kyoto-Protokolls und den Erfüllungszeitraum gemäß Artikel 3 Nummer 30 der genannten Verordnung vorgeschrieben sind.</p>

Aufhebung

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

TITEL I

Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

KAPITEL 1

Gegenstand

Anwendungsbereich

Begriffsbestimmungen

Das Registersystem

KAPITEL 2

Unionsregister

Transaktionsprotokoll der Europäischen Union

Kommunikationsverbindungen zwischen Registern und dem EUTL

Nationale Verwalter

Konten

KAPITEL 3

Allgemeine Vorschriften für alle Konten

Abschnitt 1

Kontostatus

Kontoverwaltung

Benachrichtigungen durch den Zentralverwalter

Eröffnung und Aktualisierung von Konten

Abschnitt 2

Eröffnung von vom Zentralverwalter verwalteten Konten

Eröffnung eines Sicherheitenkontos für die Lieferung versteigerte Zertifikate im Unionsregister

Eröffnung von Anlagenbetreiberkonten im Unionsregister

Eröffnung von Luftfahrzeugbetreiberkonten im Unionsregister

Eröffnung von Seeschiffsbetreiberkonten im Unionsregister

Eröffnung von Besitzkonten für beaufsichtigte Unternehmen im Unionsregister

Eröffnung von Drittlandsregierungs-Löschungskonten im Unionsregister

Eröffnung von Löschungskonten für steuerbedingte Ausnahmen im Unionsregister

Eröffnung von Händlerkonten im Unionsregister

Eröffnung nationaler Besitzkonten im Unionsregister

Registrierung von Prüfstellen im Unionsregister

Ablehnung einer Kontoeröffnung oder der Registrierung einer Prüfstelle

Bevollmächtigte

Ernennung und Zulassung von Bevollmächtigten

Aktualisierung der Kontoangaben und der Angaben über Bevollmächtigte

Liste der Vertrauenskonten

Schließung von Konten

Abschnitt 3

Schließung von Drittlandsregierungs-Löschungskonten

Schließung von Anlagenbetreiberkonten

Schließung von Luftfahrzeugbetreiberkonten

Schließung von Seeschiffsbetreiberkonten

Schließung von Besitzkonten für beaufsichtigte Unternehmen

Streichung von Prüfstellen

Schließung des ESR-Erfüllungskontos

Schließung von Konten und Amtsenthebung von Bevollmächtigten auf Initiative des Verwalters

Positiver Kontostand bei Kontoschließung

Sperrung des Kontozugangs

Abschnitt 4

BESONDERE VORSCHRIFTEN FÜR DAS UNIONSREGISTER DES EU-EMISSIONSHANDELSSYSTEMS

TITEL II

Geprüfte Emissionen und Erfüllung

Geprüfte Emissionen von Betreibern

Sperrung von Konten wegen Nichtmitteilung geprüfter Emissionen

Berechnung des Werts des Erfüllungsstatus

Berechnung des Werts des Erfüllungsstatus für beaufsichtigte Unternehmen

Transaktionen

Allgemeines

Ausführung von Übertragungen

Beschaffenheit von Zertifikaten und Endgültigkeit von Transaktionen

Generierung von Zertifikaten

Kontoübertragungen vor Versteigerungen und vor der Zuteilung

Übertragung zu versteigernder allgemeiner Zertifikate für ortsfeste Anlagen und Seeverkehrsbetreiber

Übertragung kostenlos zuzuteilender allgemeiner Zertifikate für ortsfeste Anlagen

Übertragung zu versteigernder Luftverkehrszertifikate

Übertragung kostenlos zuzuteilender Luftverkehrszertifikate

Übertragung von Luftverkehrszertifikaten in die Sonderreserve

Übertragung zu versteigernder Zertifikate beaufsichtigter Unternehmen

Übertragung allgemeiner Zertifikate auf das EU-Gesamtkonto

Übertragung von Luftverkehrszertifikaten auf das EU-Gesamtkonto für Luftverkehrszertifikate

Löschung von Luftverkehrszertifikaten

Zuteilung an ortsfeste Anlagen

Erfassung der nationalen Zuteilungstabellen im Unionsregister

Änderungen der nationalen Zuteilungstabellen

Kostenlose Zuteilung allgemeiner Zertifikate

Zuteilung an Luftfahrzeugbetreiber

Abschnitt 5

Änderungen der nationalen Zuteilungstabellen für Luftverkehrszertifikate

Kostenlose Zuteilung von Zertifikaten an Luftfahrzeugbetreiber

Rückübertragung von Zertifikaten von Luftfahrzeugbetreibern

Versteigerung

Abschnitt 6

Erfassung von Auktionstabellen im Unionsregister

Änderungen der Auktionstabellen

Versteigerung von Zertifikaten

Handel

Abschnitt 7

Übertragungen von Zertifikaten

Abgabe von Zertifikaten

Abschnitt 8

Löschung von Zertifikaten

Abschnitt 9

Rückgängigmachung von Transaktionen

Abschnitt 10

Rückgängigmachung endgültig abgeschlossener Vorgänge, die irrtümlicherweise veranlasst wurden

Verknüpfungen mit anderen Handelssystemen für Treibhausgasemissionen

Umsetzung von Verknüpfungsabkommen und -vereinbarungen

Genehmigte Transaktionen für Drittlandsregierungs-Löschungskonten

BESONDERE BESTIMMUNGEN FÜR VERBUCHUNGSTRANSAKTIONEN GEMÄẞ DEN VERORDNUNGEN (EU) 2018/842 UND (EU) 2018/841

Artikel 88 VO (EU) 2019/1122

Aufhebung