Durchführungsverordnung (EU) 2019/1715 der Kommission vom 30. September 2019 mit Vorschriften zur Funktionsweise des Informationsmanagementsystems für amtliche Kontrollen und seiner Systemkomponenten (IMSOC-Verordnung)

(1) Die Kontaktstellen des RASFF-Netzes übermitteln Grenzzurückweisungsmeldungen den Kontaktstellen des Warn- und Kooperationsnetzes ohne ungebührliche Verzögerung.(2) Die Grenzzurückweisungsmeldungen enthalten alle gemäß Artikel 16 Absatz 1 erforderlichen Informationen sowie alle Informationen zu dem Risiko und dem Erzeugnis, von dem das Risiko ausgeht.(3) Die in Absatz 2 genannten Informationen werden allen Grenzkontrollstellen über TRACES übermittelt.(4) Die Kommissionskontaktstelle prüft jede Grenzzurückweisungsmeldung nach der Übermittlung.

Grenzzurückweisungsmeldungen

KAPITEL 1

Gegenstand und Anwendungsbereich

KAPITEL 2

Begriffsbestimmungen

IMSOC-Komponenten

Komponenten, Netze und Kontaktstellen

Eigentum an Daten, Informationen und Unterlagen und diesbezügliche Zuständigkeiten

Verknüpfungen zwischen Komponenten

Elektronischer Datenaustausch zwischen Komponenten und anderen elektronischen Systemen

Pflichten und Rechte der Kommission

Bedingungen für die Gewährung eines beschränkten Zugangs zu IMSOC an Drittländer und internationale Organisationen

Verarbeitung personenbezogener Daten

ABSCHNITT 1

Verantwortliche und gemeinsame Verantwortung für die Verarbeitung

Für den Austausch bestimmter Arten von Informationen zuständige Verbindungsstellen

Zentrale Kontaktstelle

Pflichten der Mitglieder des Warn- und Kooperationsnetzes

Über iRASFF ausgetauschte Informationen

Verstoßmeldungen

Warnmeldungen

Informationsmeldungen

Nachrichtenmeldungen

Betrugsmeldungen

Folgemeldungen

Zugang zu iRASFF-Meldungen

Überprüfung und Veröffentlichung von Meldungen

Entfernen und Ändern von Meldungen

Abschluss einer Meldung und Speicherfrist für personenbezogene Daten

Informationsaustausch mit Drittländern

ABSCHNITT 2

Notfallregelungen für iRASFF

ADIS-Netz

Speicherfrist für personenbezogene Daten

ABSCHNITT 3

Notfallregelungen für ADIS

Netz EUROPHYT-Ausbrüche

Zugang zu EUROPHYT-Ausbruchs- und Beanstandungsmeldungen

Übermittlung von EUROPHYT-Ausbruchsmeldungen an das Netz EUROPHYT-Ausbrüche

Nutzung von TRACES für die Übermittlung von EUROPHYT-Beanstandungsmeldungen an das EUROPHYT–Beanstandungsnetz

ABSCHNITT 4

Speicherfrist für personenbezogene Daten in den EUROPHYT-Ausbruchsmeldungen

TRACES-Netz

Zugang zu Daten, Informationen und Unterlagen in TRACES

Austausch zwischen TRACES und anderen elektronischen Systemen

Behördliche Zusammenarbeit in den Mitgliedstaaten bei in die Union verbrachten Sendungen

Ausstellung elektronischer Bescheinigungen für Sendungen von in die Union verbrachten Tieren und Waren und Verwendung elektronischer Signaturen

Ausstellung elektronischer Bescheinigungen und Handelspapiere für Verbringungen von Tieren und Waren zwischen Mitgliedstaaten und Verwendung elektronischer Signaturen

Ausstellung elektronischer Pflanzengesundheitszeugnisse für die Ausfuhr und Wiederausfuhr von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen und Verwendung elektronischer Signaturen

Format des GGED und Anweisungen für seine Vorlage und Verwendung

Verwendung eines elektronischen GGED

Speicherfristen für elektronische Bescheinigungen und GGED und darin enthaltene personenbezogene Daten

Verzeichnis der Kontrolleinheiten

Verzeichnis der Grenzkontrollstellen und der Kontrollstellen

Verzeichnisse der Referenzdaten

Kapitel 4

Notfallregelungen für TRACES und die nationalen Systeme der Mitgliedstaaten für den Fall einer außerplanmäßigen oder geplanten Nichtverfügbarkeit

Aufhebungen

Inkrafttreten und Anwendung

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 20 VO (EU) 2019/1715

Grenzzurückweisungsmeldungen