Artikel 39 VO (EU) 2019/1715

Ausstellung elektronischer Bescheinigungen und Verwendung elektronischer Signaturen

(1) Elektronische amtliche Bescheinigungen für Sendungen von in die Union verbrachten Tieren und Waren erfüllen alle nachstehenden Anforderungen:

a)
Sie sind in einem der folgenden Systeme ausgestellt:

i)
TRACES
ii)
in einem nationalen System eines Mitgliedstaats;
iii)
in einem elektronischen Bescheinigungssystem eines Drittlands oder einer internationalen Organisation, das mit TRACES Daten austauschen kann;
iv)
in einem elektronischen Bescheinigungssystem eines Drittlands oder einer internationalen Organisation, das mit einem nationalen System eines Mitgliedstaats Daten austauschen kann;

b)
sie sind von einem amtlichen Beauftragten mit einer fortgeschrittenen oder qualifizierten elektronischen Signatur unterzeichnet;
c)
sie tragen das fortgeschrittene oder qualifizierte elektronische Siegel der ausstellenden zuständigen Behörde oder die fortgeschrittene oder qualifizierte elektronische Signatur ihres gesetzlichen Vertreters;
d)
sie tragen einen qualifizierten elektronischen Zeitstempel.

(2) Werden elektronische amtliche Bescheinigungen gemäß Absatz 1 Buchstabe a Ziffern iii oder iv ausgestellt, bestätigt TRACES oder das nationale System des Mitgliedstaats den Datenaustausch anhand des fortgeschrittenen oder qualifizierten elektronischen Siegels der ausstellenden zuständigen Behörde des Drittlands oder anhand der fortgeschrittenen oder qualifizierten elektronischen Signatur des jeweiligen gesetzlichen Vertreters dieser Behörde.

In derartigen Fällen ist die Signatur des amtlichen Beauftragten gemäß Absatz 1 Buchstabe b nicht erforderlich.

(3) Die Kommission ist im Voraus von der Ausstellung elektronischer amtlicher Bescheinigungen gemäß Absatz 1 Buchstabe a Ziffer iv zu unterrichten.

(4) Die zuständige Behörde erkennt elektronische Pflanzengesundheitszeugnisse, die gemäß Kapitel VI Abschnitt 1 der Verordnung (EU) 2016/2031 für das Einführen von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen und anderen Gegenständen in die Union erforderlich sind, nur dann an, wenn diese gemäß Absatz 1 Buchstabe a Ziffer i oder Ziffer iii dieses Artikels ausgestellt sind.

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