Verordnung (EU) 2019/1896 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. November 2019 über die Europäische Grenz- und Küstenwache und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 1052/2013 und (EU) 2016/1624

<p>Das Protokoll Nr. 7 über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Union im Anhang zum Vertrag über die Europäische Union (EUV) und zum Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) findet auf die Agentur und ihr Personal Anwendung.</p>

Vorrechte und Befreiungen

EUROPÄISCHE GRENZ- UND KÜSTENWACHE

KAPITEL I

Gegenstand

Begriffsbestimmungen

Integrierte europäisches Grenzverwaltung

Europäische Grenz- und Küstenwache

Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache

Rechenschaftspflicht

Gemeinsame Verantwortung

Mehrjähriger strategischer Politikzyklus für die integrierte europäische Grenzverwaltung

Integrierte Planung

ARBEITSWEISE DER EUROPÄISCHEN GRENZ- UND KÜSTENWACHE

KAPITEL II

Aufgaben der Europäischen Agentur für die Grenz- und Küstenwache

ABSCHNITT 1

Informationsaustausch und Zusammenarbeit

ABSCHNITT 2

Pflicht zur loyalen Zusammenarbeit

Pflicht zum Informationsaustausch

Nationale Kontaktstelle

Kommunikationsnetz

Von der Agentur verwaltete Systeme und Anwendungen für den Informationsaustausch

Technische Normen für den Informationsaustausch

Informationssicherung

EUROSUR

ABSCHNITT 3

Anwendungsbereich von EUROSUR

EUROSUR-Komponenten

Nationales Koordinierungszentrum

EUROSUR-Handbuch

Überwachung von EUROSUR

Lagebewusstsein

ABSCHNITT 4

Lagebilder

Nationale Lagebilder

Europäisches Lagebild

Spezifische Lagebilder

Dienste von EUROSUR zur Zusammenführung von Daten

Risikoanalyse

ABSCHNITT 5

Prävention und Reaktionsfähigkeit

ABSCHNITT 6

Abgrenzung der Außengrenzabschnitte

Verbindungsbeamte der Agentur in den Mitgliedstaaten

Schwachstellenbeurteilung

Synergien zwischen der Schwachstellenbeurteilung und dem Schengen-Evaluierungsmechanismus

Einstufung der Außengrenzabschnitte

Reaktion entsprechend der Einstufung

Aktion der Agentur an den Außengrenzen

ABSCHNITT 7

Einleitung von gemeinsamen Aktionen und Soforteinsätzen zu Grenzsicherungszwecken an den Außengrenzen

Einsatzplan für gemeinsame Aktionen

Verfahren zur Einleitung eines Soforteinsatzes zu Grenzsicherungszwecken

Teams zur Unterstützung der Migrationsverwaltung

Vorgeschlagene Aktionen an den Außengrenzen

Situationen an den Außengrenzen, bei denen dringender Handlungsbedarf besteht

Anweisungen für die Teams

Koordinierungsbeamter

Kosten

Entscheidungen zur Aussetzung, Beendigung oder Nichteinleitung von Tätigkeiten

Evaluierung von Tätigkeiten

Maßnahmen der Agentur im Bereich der Rückkehr

ABSCHNITT 8

Rückkehr

System für den Informationsaustausch und die Rückkehrverwaltung

Rückkehraktionen

Pool von Rückführungsbeobachtern

Rückkehrteams

Rückkehreinsätze

Kapazitäten

ABSCHNITT 9

Ständige Reserve der Europäischen Grenz- und Küstenwache

Statutspersonal in der ständigen Reserve

Beteiligung der Mitgliedstaaten an der ständigen Reserve durch langfristige Abordnung

Beteiligung der Mitgliedstaaten an der ständigen Reserve durch kurzzeitige Entsendungen

Beteiligung der Mitgliedstaaten an der ständigen Reserve durch die Reserve für Soforteinsätze

Überprüfung der ständigen Reserve

Außenstellen

Finanzielle Unterstützung für die Einrichtung der ständigen Reserve

Schulungen

Erwerb oder Leasing technischer Ausrüstung

Pool für technische Ausrüstung

Berichterstattung über die Kapazitäten der Agentur

Forschung und Innovation

Das Europäische Reiseinformations- und -genehmigungssystem (ETIAS)

ABSCHNITT 10

ETIAS-Zentralstelle

Zusammenarbeit

ABSCHNITT 11

Zusammenarbeit der Agentur mit Organen, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union und internationalen Organisationen

Europäische Zusammenarbeit bei Aufgaben der Küstenwache

Zusammenarbeit mit Irland und dem Vereinigten Königreich

Zusammenarbeit mit Drittstaaten

Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten und Drittstaaten

Zusammenarbeit zwischen der Agentur und Drittstaaten

Technische und operative Unterstützung durch die Agentur für Drittstaaten

Informationsaustausch mit Drittstaaten im Rahmen von EUROSUR

Rolle der Kommission bei der Zusammenarbeit mit Drittstaaten

Verbindungsbeamte in Drittstaaten

An den Tätigkeiten der Agentur beteiligte Beobachter

GEFÄLSCHTE UND ECHTE DOKUMENTE ONLINE (FADO)

KAPITEL III

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL IV

Allgemeine Vorschriften

Schutz der Grundrechte und Grundrechtsstrategie

Verhaltenskodex

Aufgaben und Befugnisse der Teammitglieder

Sonderausweis

Europäisches Sekundärrecht

Haftung

Personal

Artikel 96 VO (EU) 2019/1896

Vorrechte und Befreiungen