Durchführungsverordnung (EU) 2019/34 der Kommission vom 17. Oktober 2018 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf Anträge auf Schutz von Ursprungsbezeichnungen, geografischen Angaben und traditionellen Begriffen im Weinsektor, das Einspruchsverfahren, Änderungen der Produktspezifikationen, das Register der geschützten Bezeichnungen, die Löschung des Schutzes und die Verwendung von Zeichen sowie zur Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf ein geeignetes Kontrollsystem

<p>Bei der Einreichung eines Schutzantrags bei der Kommission gemäß Artikel 96 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 fügen die Mitgliedstaaten die Erklärung gemäß dem genannten Artikel bei und geben die elektronische Fundstelle der veröffentlichten Produktspezifikation gemäß Artikel 97 Absatz 4 derselben Verordnung an.</p>

Schutzanträge von Mitgliedstaaten

EINLEITENDE BESTIMMUNG

KAPITEL I

Gegenstand

GESCHÜTZTE URSPRUNGSBEZEICHNUNGEN UND GEOGRAFISCHE ANGABEN

KAPITEL II

Schutzantrag

ABSCHNITT 1

Schutzanträge von Drittländern

Gemeinsame Anträge

Einziges Dokument

Geografisches Gebiet

Prüfverfahren

Einspruchsverfahren

ABSCHNITT 2

Verfahrensvorschriften für Einsprüche

Änderungen der Produktspezifikation

ABSCHNITT 3

Anträge auf Unionsänderungen

Mitteilung einer Standardänderung

Mitteilung einer vorübergehenden Änderung

Register

ABSCHNITT 4

Löschung

ABSCHNITT 5

Löschungsanträge

Verwendung des Unionszeichens

ABSCHNITT 6

Das Unionszeichen

Kontrollen

ABSCHNITT 7

Für die Überprüfung der Einhaltung der Produktspezifikation zuständige Behörden

Von den Mitgliedstaaten durchzuführende Maßnahmen zur Verhinderung der widerrechtlichen Verwendung geschützter Ursprungsbezeichnungen und geschützter geografischer Angaben

Mitteilungen zwischen Mitgliedstaaten und der Kommission

Mitteilungen zwischen Drittländern und der Kommission

Jährliche Kontrolle

Analytische und organoleptische Prüfung

TRADITIONELLE BEGRIFFE

KAPITEL III

Schutzanträge

Einreichung eines Einspruchs

Unterlagen zur Unterstützung eines Einspruchs

Übermittlung von Bemerkungen durch die Parteien

Schutz traditioneller Begriffe

Eintragung

Durchsetzung des Schutzes

Änderung und Löschung

Änderungsantrag

Löschungsantrag

Prüfung eines Löschungsantrags

MITTEILUNGEN, VERÖFFENTLICHUNG UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL IV

Mitteilungen zwischen der Kommission, den Mitgliedstaaten, Drittländern und sonstigen Marktteilnehmern

Einreichung und Eingang von Mitteilungen

Zu veröffentlichende Informationen

Veröffentlichung der Beschlüsse

Inkrafttreten

BEGRÜNDETE EINSPRUCHSERKLÄRUNG

MITTEILUNG DES ABSCHLUSSES VON KONSULTATIONEN AUFGRUND DES EINSPRUCHSVERFAHRENS

ANTRAG AUF EINE UNIONSÄNDERUNG DER PRODUKTSPEZIFIKATION

MITTEILUNG DER GENEHMIGUNG EINER STANDARDÄNDERUNG

MITTEILUNG DER GENEHMIGUNG EINER VORÜBERGEHENDEN ÄNDERUNG

LÖSCHUNGSANTRAG

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 2 VO (EU) 2019/34

Schutzanträge von Mitgliedstaaten