Artikel 3 VO (EU) 2019/945

Für die Zwecke dieser Verordnung gelten folgende Begriffsbestimmungen:

1. „unbemanntes Luftfahrzeug” (unmanned aircraft, UA):

ein Luftfahrzeug, das ohne einen an Bord befindlichen Piloten autonom oder ferngesteuert betrieben wird oder dafür konstruiert ist;

2. „Ausrüstung zur Fernsteuerung von unbemannten Luftfahrzeugen” (equipment to control unmanned aircraft remotely):

alle Instrumente, Ausrüstungen, Mechanismen, Geräte, Zubehörteile, Software oder Zusatzteile, die für den sicheren Betrieb eines unbemannten Luftfahrzeugs erforderlich sind und die keine Teile sind und nicht an Bord des unbemannten Luftfahrzeugs mitgeführt werden;

3. „unbemanntes Luftfahrzeugsystem” (unmanned aircraft system, UAS):

ein unbemanntes Luftfahrzeug sowie die Ausrüstung für dessen Fernsteuerung;

4. „Betreiber eines unbemannten Luftfahrzeugsystems (UAS-Betreiber)” (unmanned aircraft system operator, UAS operator):

eine juristische oder natürliche Person, die ein oder mehrere UAS betreibt oder zu betreiben gedenkt;

5. „offene Kategorie” (open category):

eine UAS-Betriebskategorie nach Artikel 4 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/947;

6. „spezielle Kategorie” (specific category):

eine UAS-Betriebskategorie nach Artikel 5 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/947;

7. „zulassungspflichtige Kategorie” (certified category):

eine UAS-Betriebskategorie nach Artikel 6 der Durchführungsverordnung (EU) 2019/947;

8. „Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union” (Union harmonisation legislation):

Rechtsvorschriften der Union zur Harmonisierung der Bedingungen für das Inverkehrbringen von Erzeugnissen;

9. „Akkreditierung” (accreditation):

die Akkreditierung nach Artikel 2 Absatz 10 der Verordnung (EG) Nr. 765/2008;

10. „Konformitätsbewertung” (conformity assessment):

das Verfahren zum Nachweis der Einhaltung erzeugnisspezifischer Anforderungen;

11. „Konformitätsbewertungsstelle” (conformity assessment body):

eine Stelle, die Konformitätsbewertungstätigkeiten einschließlich Kalibrierungen, Prüfungen, Zertifizierungen und Inspektionen durchführt;

12. „CE-Kennzeichnung” (CE-marking):

eine Kennzeichnung, durch die der Hersteller erklärt, dass das Erzeugnis den geltenden Anforderungen genügt, die in den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union, nach denen die Anbringung der Kennzeichnung vorgeschrieben ist, festgelegt sind;

13. „Hersteller” (manufacturer):

jede natürliche oder juristische Person, die ein Erzeugnis herstellt bzw. entwickeln oder herstellen lässt und dieses Erzeugnis unter ihrem eigenen Namen oder ihrer eigenen Marke vermarktet;

14. „Bevollmächtigter” (authorised representative):

jede in der Union niedergelassene natürliche oder juristische Person, die von einem Hersteller schriftlich beauftragt wurde, in seinem Namen bestimmte Aufgaben wahrzunehmen;

15. „Einführer” (importer):

jede in der Union niedergelassene natürliche oder juristische Person, die ein Erzeugnis aus einem Drittland auf dem Unionsmarkt in Verkehr bringt;

16. „Händler” (distributor):

jede natürliche oder juristische Person in der Lieferkette, die ein Erzeugnis auf dem Markt bereitstellt, mit Ausnahme des Herstellers oder des Einführers;

17. „Wirtschaftsakteure” (economic operators):

der Hersteller, der Bevollmächtigte des Herstellers, der Einführer und der Händler der UAS;

18. „Bereitstellung auf dem Markt” (making available on the market):

jede entgeltliche oder unentgeltliche Abgabe eines Erzeugnisses zum Vertrieb, Verbrauch oder zur Verwendung auf dem Unionsmarkt im Rahmen einer Geschäftstätigkeit;

19. „Inverkehrbringen” (placing on the market):

die erstmalige Bereitstellung eines Erzeugnisses auf dem Unionsmarkt;

20. „harmonisierte Norm” (harmonised standard):

eine harmonisierte Norm nach Artikel 2 Nummer 1 Buchstabe c der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012;

21. „technische Spezifikation” (technical specification):

ein Dokument, in dem die technischen Anforderungen festgelegt sind, denen ein Erzeugnis, ein Verfahren oder eine Dienstleistung genügen muss;

22. „privat hergestelltes UAS” (privately built UAS):

ein UAS, das vom Erbauer für seine eigenen Zwecke zusammengebaut oder hergestellt wurde, mit Ausnahme von UAS, die aus Bauteilen zusammengesetzt werden, die vom Hersteller als Fertigbausatz in Verkehr gebracht werden;

23. „Marktüberwachungsbehörde” (market surveillance authority):

eine Behörde eines Mitgliedstaats, die für die Durchführung der Marktüberwachung in dessen Hoheitsgebiet zuständig ist;

24. „Rückruf” (recall):

jede Maßnahme, die auf Erwirkung der Rückgabe eines dem Endnutzer bereits bereitgestellten Erzeugnisses abzielt;

25. „Rücknahme” (withdrawal):

jede Maßnahme, mit der verhindert werden soll, dass ein in der Lieferkette befindliches Erzeugnis auf dem Markt bereitgestellt wird;

26. „einheitlicher europäischer Luftraum” (single European sky airspace):

der Luftraum über dem Gebiet, auf das die Verträge Anwendung finden, sowie jeder andere Luftraum, in dem Mitgliedstaaten die Verordnung (EG) Nr. 551/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates⁽¹⁾ nach Artikel 1 Absatz 3 jener Verordnung anwenden;

27. „Fernpilot” (remote pilot):

eine natürliche Person, die für die sichere Durchführung des Fluges eines unbemannten Luftfahrzeugs verantwortlich ist, wobei der Fernpilot die Flugsteuerung entweder manuell vornimmt oder, wenn das unbemannte Luftfahrzeug automatisch fliegt, dessen Kurs überwacht und in der Lage bleibt, jederzeit einzugreifen und seinen Kurs zu ändern;

28. „höchstzulässige Startmasse” (maximum take-off mass, MTOM):

die vom Hersteller oder Erbauer festgelegte höchstzulässige UA-Masse, einschließlich Nutzlast und Kraftstoff, mit der bzw. dem das UAS betrieben werden kann;

29. „Nutzlast” (payload):

alle Instrumente, Mechanismen, Ausrüstungen, Teile, Geräte, Zubehörteile oder Zusatzteile, einschließlich Kommunikationsausrüstungen, die in das Luftfahrzeug eingebaut bzw. an diesem angebracht sind und nicht dazu verwendet werden oder verwendet werden sollen, das Luftfahrzeug im Flug zu betreiben oder zu steuern, ohne jedoch Teil des Flugwerks, eines Motors oder eines Propellers zu sein;

30. „Follow-me-Modus” :

ein Betriebsmodus eines UAS, bei dem das unbemannte Luftfahrzeug dem Fernpiloten innerhalb eines vorher festgelegten Radius ständig folgt;

31. „direkte Fernidentifizierung” (direct remote identification):

ein System, das die lokale Übertragung von Informationen über ein im Betrieb befindliches UA gewährleistet und auch die Kennzeichnung des UA umfasst, sodass diese Informationen ohne physischen Zugang zum UA abgerufen werden können;

32. „Geo-Sensibilisierung” (Geo-awareness):

eine Funktion, die ausgehend von den durch die Mitgliedstaaten bereitgestellten Daten eine potenzielle Verletzung der Luftraumgrenzen erkennt und die Fernpiloten warnt, sodass diese sofort wirksame Maßnahmen zur Vermeidung dieser Verletzung ergreifen können;

33. Schallleistungspegel L_WA (sound power level):

A-bewerteter Schallleistungspegel in dB in Bezug auf 1 pW nach EN ISO 3744:2010;

34. „gemessener Schallleistungspegel” (measured sound power level):

ein anhand der Messungen nach Teil 13 des Anhangs ermittelter Schallleistungspegel; die Messwerte können entweder anhand eines einzigen UA ermittelt werden, das repräsentativ für die Art des Geräts ist, oder anhand eines Durchschnittswerts mehrerer UA;

35. „garantierter Schallleistungspegel” (guaranteed sound power level):

ein Schallleistungspegel, der nach den Anforderungen von Teil 13 des Anhangs ermittelt wurde und der die durch Produktionsschwankungen und Messverfahren bedingten Unsicherheiten beinhaltet und dessen Nichtüberschreiten vom Hersteller oder seinem in der Gemeinschaft niedergelassenen Bevollmächtigten nach Maßgabe der verwendeten technischen Instrumente, auf die in den technischen Unterlagen Bezug genommen wird, bestätigt wird;

36. „schweben” (hovering):

in der Luft in einer geografischen Position verharren;

37. „Menschenansammlungen” (assemblies of people):

eine Vielzahl von Menschen, die so dicht gedrängt stehen, dass es einer einzelnen Person nahezu unmöglich ist, sich aus dieser Menge zu entfernen;

38. „Steuereinheit” (command unit, CU):

die Ausrüstung oder das Ausrüstungssystem zur Fernsteuerung unbemannter Luftfahrzeuge im Sinne von Artikel 3 Nummer 32 der Verordnung (EU) 2018/1139, die die Kontrolle oder Überwachung des unbemannten Luftfahrzeugs in jeder Flugphase unterstützt, mit Ausnahme von Infrastrukturen, die den Steuerungs- und Kontrolllinkdienst (C2) unterstützen;

39. „C2-Link-Dienst” (C2 link service):

ein von einem Dritten bereitgestellter Kommunikationsdienst, der die Steuerung und Kontrolle zwischen dem unbemannten Luftfahrzeug und der Steuereinheit (CU) sicherstellt;

40. „Nacht” (night):

die Stunden zwischen dem Ende der bürgerlichen Abenddämmerung und dem Beginn der bürgerlichen Morgendämmerung im Sinne der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 923/2012⁽²⁾.