Artikel 17 VO (EU) 2020/760

Die Mitgliedstaaten übermitteln der Kommission für jeden Zollkontingentszeitraum mithilfe des mit der Delegierten Verordnung (EU) 2017/1183 und der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1185 eingerichteten Mitteilungssystems die folgenden Informationen:

a)

die Mengen, für die Einfuhr- oder Ausfuhrlizenzen beantragt wurden;

b)

die Mengen, für die Einfuhr- oder Ausfuhrlizenzen erteilt wurden. Die Mitgliedstaaten, die Lizenzen im ELAN erteilen oder an das System übermitteln, teilen diese der Kommission auf Anfrage mit;

c)

die nicht in Anspruch genommenen Mengen, die unter nicht verwendete oder nur teilweise verwendete Einfuhr- oder Ausfuhrlizenzen fallen. Die Mitgliedstaaten, die Lizenzen im ELAN erteilen oder an das System übermitteln, teilen diese der Kommission auf Anfrage mit;

d)

die den Marktteilnehmern im Rahmen eines Zollkontingents zugeteilten Mengen, für das keine Einfuhr- oder Ausfuhrlizenzen erteilt wurden;

e)

die im Rahmen der erteilten Einfuhr- oder Ausfuhrlizenzen zum zollrechtlich freien Verkehr überlassenen oder ausgeführten Mengen. Die Mitgliedstaaten, die Lizenzen im ELAN erteilen oder an das System übermitteln, teilen diese der Kommission auf Anfrage mit;

f)

für Zollkontingente, für die die vorherige Registrierung der Marktteilnehmer erforderlich ist:

i)

die Namen, EORI-Nummern und Anschriften der Marktteilnehmer, die Einfuhrlizenzen erhalten haben, bzw. der Übernehmer einer Einfuhrlizenz;

ii)

für jeden Marktteilnehmer die beantragten Mengen;

iii)

validierte bzw. abgelehnte Anträge auf Registrierung im elektronischen System LORI, widerrufene Registrierungen sowie validierte bzw. abgelehnte Änderungen im LORI-Eintrag;

g)

im Falle von Einfuhrzollkontingenten, die mit von Drittländern ausgestellten Dokumenten verwaltet werden, für jedes Echtheitszeugnis, jede Bescheinigung „Inward Monitoring Arrangement” (IMA 1), jede Berechtigungsbescheinigung oder die entsprechende Unterart des ELAN1L-TCDOC nach Anhang XIV der Durchführungsverordnung (EU) 2020/761, das bzw. die von einem Marktteilnehmer eingereicht wird, die Nummer der entsprechenden erteilten Lizenz und die darunter fallenden Mengen. Sind sowohl das vom Drittland ausgestellte Dokument als auch die entsprechende Lizenz im ELAN verfügbar, so geben die Mitgliedstaaten im entsprechenden Feld des ELAN1L-AGRIM lediglich die Nummer des ELAN1L-TCDOC an. Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission nach wie vor auf Anfrage die entsprechende Lizenz mit.