Artikel 44 VO (EU) 2020/761

Anträge auf und Erteilung von Einfuhrlizenzen für Zollkontingente, die mit von Drittländern ausgestellten Dokumenten verwaltet werden

(1) Das Feld „Ursprungsland” der Einfuhrlizenzanträge und der Einfuhrlizenzen muss die für das betreffende Zollkontingent im Feld „Besondere Vermerke auf der Lizenz” in Anhang VIII aufgeführten Informationen enthalten.

Feld 8 der Einfuhrlizenzanträge und Einfuhrlizenzen, die im Einklang mit den Übergangsbestimmungen der Artikel 21a bis 21d der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1239 nach dem Muster in Anhang I der genannten Durchführungsverordnung erstellt werden, muss die für das betreffende Zollkontingent im Feld „Besondere Vermerke auf der Lizenz” in Anhang VIII der vorliegenden Verordnung aufgeführten Informationen enthalten.

(2) Bei der Beantragung der Einfuhrlizenz übermitteln die Antragsteller der Lizenz erteilenden Behörde eine Kopie des ELAN1L-TCDOC, Unterart „Echtheitszeugnis” oder „Berechtigungsbescheinigung” , oder, sofern die Übergangsbestimmungen der Artikel 72a bis 72d dies zulassen, ein Echtheitszeugnis oder eine Berechtigungsbescheinigung. Im letzteren Falle erteilen die zuständigen Behörden erst dann Einfuhrlizenzen, wenn sie der Auffassung sind, dass alle Angaben im Echtheitszeugnis oder in der Berechtigungsbescheinigung den von der Kommission erhaltenen entsprechen.

Übermittelt das ausstellende Drittland im Einklang mit den Übergangsbestimmungen der Artikel 72a bis 72d dieser Verordnung der Kommission das Dokument über ein Informationssystem gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2017/1185 und entsprechen die Angaben in dem übermittelten Dokument nicht den von der Kommission erhaltenen oder wird anstelle des Originals nur eine Kopie des Echtheitszeugnisses oder der Berechtigungsbescheinigung vorgelegt, so fordern die zuständigen Behörden den Antragsteller auf, eine zusätzliche Sicherheit gemäß Artikel 45 der vorliegenden Verordnung zu leisten.

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