Artikel 53 VO (EU) 2020/761

(1) Bescheinigungen IMA 1 sind nach dem Muster ELAN1L-TCDOC im Einklang mit den Vorschriften in Anhang XIV.8 zu erstellen, es sei denn, die Übergangsbestimmungen der Artikel 72a bis 72d lassen es zu, sie nach dem Muster in Anhang XIV.5 auszustellen. Allerdings sind Feld 3 zum Käufer und Feld 6 zum Bestimmungsland nicht auszufüllen.

Jede Bescheinigung IMA 1 wird mit einer laufenden Nummer der erteilenden Stelle gekennzeichnet.

(2) Die Bescheinigung muss die Gesamtmenge der Erzeugnisse abdecken, die dazu bestimmt sind, das Hoheitsgebiet des Ausstellungslandes zu verlassen.

(3) Bescheinigungen IMA 1 sind ab Ausstellungsdatum bis zum Ende des achten auf ihre Ausstellung folgenden Monats gültig. Sie verlieren jedoch nach dem 31. Dezember des Ausstellungsjahres ihre Gültigkeit.

(4) Abweichend von Absatz 3 können ab dem 1. Januar gültige Bescheinigungen IMA 1 ab dem 1. November des Vorjahres ausgestellt werden. Die entsprechenden Einfuhrlizenzanträge können jedoch erst ab dem ersten Tag des Zollkontingentszeitraums gestellt werden.

(5) Die Umstände, unter denen im Einklang mit den Übergangsbestimmungen der Artikel 72a bis 72d nach dem Muster in Anhang XIV.5 erstellte Bescheinigungen IMA 1 annulliert, geändert, ersetzt oder berichtigt werden können, sind in dem genannten Anhang aufgeführt.

(6) Bei Vorlage der Zollanmeldung zur Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr in der Union ist den Zollbehörden des Einfuhrmitgliedstaats zeitgleich das ELAN1L-TCDOC, Unterart „IMA 1” , mit der entsprechenden Einfuhrlizenz und den Erzeugnissen, auf die sie sich bezieht, im ELAN zur Verfügung zu stellen.

Sofern die Übergangsbestimmungen der Artikel 72a bis 72d dies zulassen, kann das ELAN1L-TCDOC durch die Bescheinigung IMA 1 gemäß Anhang XIV.5 ersetzt und den Zollbehörden zusammen mit den in Unterabsatz 1 dieses Absatzes aufgeführten Dokumenten vorgelegt werden.