Verordnung (EU) 2021/1153 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. Juli 2021 zur Schaffung der Fazilität Connecting Europe und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 1316/2013 und (EU) Nr. 283/2014

(1) Die Kommission wird vom CEF-Koordinierungsausschuss unterstützt, der je nach zu behandelndem Thema in unterschiedlichen Zusammensetzungen zusammentreten kann. Dieser Ausschuss ist ein Ausschuss im Sinne der Verordnung (EU) Nr. 182/2011.(2) Wird auf diesen Absatz Bezug genommen, so gilt Artikel 5 der Verordnung (EU) Nr. 182/2011.

Ausschussverfahren

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

KAPITEL I

Gegenstand

Begriffsbestimmungen

Ziele

Mittelausstattung

Mit der CEF assoziierte Drittländer

Durchführung und Formen der Unionsfinanzierung

Grenzüberschreitende Projekte im Bereich der erneuerbaren Energien

Vorhaben von gemeinsamem Interesse auf dem Gebiet der digitalen Vernetzungsinfrastruktur

FÖRDERFÄHIGKEIT

KAPITEL II

Förderfähige Maßnahmen

Synergien zwischen den Sektoren Verkehr, Energie und Digitales

Förderfähige Einrichtungen

Spezifische Förderfähigkeitsbestimmungen für Maßnahmen zur Anpassung des TEN-V an eine Doppelnutzung zu zivilen und zu Verteidigungszwecken

FINANZHILFEN

KAPITEL III

Finanzhilfen

Gewährungskriterien

Kofinanzierungssätze

Förderfähige Kosten

Kombination von Finanzhilfen mit anderen Finanzierungsquellen

Herabsetzung oder Einstellung der Finanzhilfe

Kumulative und alternative Finanzierung

PROGRAMMPLANUNG, ÜBERWACHUNG, BEWERTUNG UND KONTROLLE

KAPITEL IV

Arbeitsprogramme

Gewährung der finanziellen Unterstützung durch die Union

Überwachung und Berichterstattung

Bewertung

Delegierte Rechtsakte

Ausübung der Befugnisübertragung

Information, Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit

Schutz der finanziellen Interessen der Union

ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL V

Aufhebung und Übergangsbestimmungen

Inkrafttreten

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 24 VO (EU) 2021/1153

Ausschussverfahren