ANHANG VIII VO (EU) 2021/1236
LÖSCHUNGSANTRAG (VERORDNUNG (EU) 2019/787)
Wichtiger Hinweis: Den Antragstellern wird empfohlen, keine personenbezogenen Daten (einschließlich Namen) und insbesondere keine personenbezogenen Kontaktdaten (z. B. personenbezogene Telefonnummern und E-Mail-Adressen) anzugeben. Alle in diesem Formular übermittelten personenbezogenen Daten werden gemäß der Verordnung (EU) 2018/1725 des Europäischen Parlaments und des Rates(1)verarbeitet. Aus Gründen der Transparenz und damit potenzielle Einspruchsführer das berechtigte Interesse der natürlichen oder juristischen Person, von der die Löschung beantragt wird, anfechten können, muss der Name dieser Person veröffentlicht werden. Die Datenschutzerklärung ist auf der Europa-Website abrufbar.
-
1.
-
Zur Löschung vorgeschlagener eingetragener Name
...- 2.
- Mitgliedstaat oder Drittland, zu dem das geografische Gebiet gehört
...- 3.
- Natürliche oder juristische Person, Mitgliedstaat oder Drittland, von der/dem die Löschung beantragt wird
[Name, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse der natürlichen oder juristischen Person oder der Hersteller, die die Löschung beantragt/beantragen. Die Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse einer natürlichen Person muss in diesem Antrag nicht angeben werden; sie ist der Kommission gesondert zu übermitteln. Fügen Sie bitte auch eine Erklärung bei, in der das berechtigte Interesse der natürlichen oder juristischen Person dargestellt wird, die die Löschung beantragt (nicht erforderlich für nationale Behörden).]- 4.
- Gründe für die Löschung
- ☐
- Gemäß Artikel 32 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2019/787 des Europäischen Parlaments und des Rates(2)
- ☐
- Buchstabe a
[Ausführliche Begründung der Löschung der Eintragung des Namens gemäß Artikel 32 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EU) 2019/787 und gegebenenfalls Nachweis dafür.]
- ☐
- Buchstabe b
[Ausführliche Begründung der Löschung der Eintragung des Namens gemäß Artikel 32 Absatz 1 Unterabsatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) 2019/787 und gegebenenfalls Nachweis dafür.]
- ☐
- Gemäß Artikel 32 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2019/787
[Ausführliche Begründung der Löschung der Eintragung des Namens gemäß Artikel 32 Absatz 2 der Verordnung (EU) 2019/787 und gegebenenfalls Nachweis dafür.]
- 5.
- Verzeichnis der Antragsunterlagen
[Bitte listen Sie die gegebenenfalls zur Unterstützung des Löschungsantrags übermittelten Unterlagen auf. Für Mitgliedstaaten: Bitte fügen Sie die Erklärung bei, dass der Löschungsantrag den Anforderungen des Artikels 32 der Verordnung (EU) 2019/787 und der auf ihrer Grundlage erlassenen Bestimmungen entspricht.]- 6.
- Datum und Unterschrift
_____________________________________________________________ [Name:] [Dienststelle/Organisation:] [Datum: ] [Unterschrift: ]Fußnote(n):
- (1)
Verordnung (EU) 2018/1725 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Oktober 2018 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten durch die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Union, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 45/2001 und des Beschlusses Nr. 1247/2002/EG (ABl. L 295 vom 21.11.2018, S. 39).
- (2)
Verordnung (EU) 2019/787 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. April 2019 über die Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Kennzeichnung von Spirituosen, die Verwendung der Bezeichnungen von Spirituosen bei der Aufmachung und Kennzeichnung von anderen Lebensmitteln, den Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und die Verwendung von Ethylalkohol und Destillaten landwirtschaftlichen Ursprungs in alkoholischen Getränken sowie zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 (ABl. L 130 vom 17.5.2019, S. 1).
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