Verordnung (EU) 2021/2085 des Rates vom 19. November 2021 zur Gründung der gemeinsamen Unternehmen im Rahmen von Horizont Europa und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 219/2007, (EU) Nr. 557/2014, (EU) Nr. 558/2014, (EU) Nr. 559/2014, (EU) Nr. 560/2014, (EU) Nr. 561/2014 und (EU) Nr. 642/2014

(1) Zusätzlich zu Artikel 24 Absatz 2 gilt die Verordnung (EU) 2021/694 für die vom Gemeinsamen Unternehmen für Chips im Rahmen des DEP finanzierten Tätigkeiten.(2) Das Arbeitsprogramm und die Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen des Gemeinsamen Unternehmens für Chips werden auf der Website des DEP veröffentlicht.(3) Ex-post-Prüfungen von Ausgaben für aus dem Haushalt des DEP finanzierte Tätigkeiten des Gemeinsamen Unternehmens für Chips werden gemäß Artikel 27 der Verordnung (EU) 2021/694 durchgeführt.

Vorschriften für die im Rahmen des DEP finanzierten Tätigkeiten

GEMEINSAME BESTIMMUNGEN

TEIL 1

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN

TITEL I

Gegenstand

Begriffsbestimmungen

Gründung

ARBEITSWEISE DER GEMEINSAMEN UNTERNEHMEN

TITEL II

Ziele und Aufgaben

KAPITEL 1

Ziele und Grundsätze

Operative Ziele und Aufgaben

Mitglieder, beitragende Partner und Beiträge

KAPITEL 2

Mitglieder

Auswahl assoziierter Mitglieder

Änderungen oder Kündigung der Mitgliedschaft

Beitragende Partner

Finanzbeitrag der Union

Beiträge von anderen Mitgliedern als der Union und von beitragenden Partnern

Verwaltung der Beiträge der Teilnehmerstaaten

Organisation der gemeinsamen Unternehmen

KAPITEL 3

Synergien und Effizienzgewinne bei Back-Office-Vorkehrungen

Gremien der gemeinsamen Unternehmen

Verwaltungsrat

Abschnitt I

Zusammensetzung des Verwaltungsrats

Arbeitsweise des Verwaltungsrats

Aufgaben des Verwaltungsrats

Exekutivdirektor

Abschnitt 2

Ernennung und Abberufung des Exekutivdirektors und Verlängerung seiner Amtszeit

Aufgaben des Exekutivdirektors

Beratungsgremien

Abschnitt 3

Die Gruppe der Vertreter der Staaten

Wissenschaftliche Beratung

Die Gruppe der Interessenträger

Finanzielle und operative Bestimmungen

KAPITEL 4

Allgemeine Bestimmungen

Abschnitt 1

Kohärente Anwendung der Teilnahmebeschränkung

Vorschriften für die von den gemeinsamen Unternehmen finanzierten Tätigkeiten

Operative Planung und Finanzplanung

Tätigkeitsberichte und Finanzberichterstattung

Finanzielle Bestimmungen

Finanzregelung

Finanzierungsquellen

Finanzielle Verpflichtungen

Schutz der finanziellen Interessen der Mitglieder

Ex-post-Prüfungen

Interne Prüfung

Operative Bestimmungen

Vertraulichkeit

Transparenz

Verarbeitung personenbezogener Daten

Zugang zu Ergebnissen und Informationen über Vorschläge

Personal und Haftung

KAPITEL 5

Personal, Vorrechte und Befreiungen

Personal

Abgeordnete nationale Sachverständige und Praktikanten

Vorrechte und Befreiungen

Haftung

Haftung der gemeinsamen Unternehmen

Haftung der Mitglieder und Versicherung

Interessenkonflikte

Streitbeilegung

KAPITEL 6

Zuständigkeit des Gerichtshofs und anwendbares Recht

Beschwerden beim Europäischen Bürgerbeauftragten

Abwicklung

KAPITEL 7

BESONDERE BESTIMMUNGEN FÜR EINZELNE GEMEINSAME UNTERNEHMEN

TEIL 2

CIRCULAR BIO-BASED EUROPE JOINT UNDERTAKING  GEMEINSAMES UNTERNEHMEN FÜR EIN KREISLAUFORIENTIERTES BIOBASIERTES EUROPA

Zusätzliche Ziele des Gemeinsamen Unternehmens für ein kreislauforientiertes biobasiertes Europa

Zusätzliche Aufgaben des Gemeinsamen Unternehmens für ein kreislauforientiertes biobasiertes Europa

Beiträge von anderen Mitgliedern als der Union

Umfang der zusätzlichen Tätigkeiten

Gremien des Gemeinsamen Unternehmens für ein kreislauforientiertes biobasiertes Europa

Der Wissenschaftliche Beirat

Die Einsatzgruppen

CLEAN AVIATION JOINT UNDERTAKING – GEMEINSAMES UNTERNEHMEN FÜR SAUBERE LUFTFAHRT

Zusätzliche Ziele des Gemeinsamen Unternehmens für saubere Luftfahrt

Zusätzliche Aufgaben des Gemeinsamen Unternehmens für saubere Luftfahrt

Gremien des Gemeinsamen Unternehmens für saubere Luftfahrt

Zusätzliche Aufgaben des Verwaltungsrats

Zusätzliche Aufgaben des Exekutivdirektors

Der Fachausschuss

Das europäische wissenschaftliche Beratungsgremium für saubere Luftfahrt

Zertifizierung neuer Technologien

Ausnahme von den Regeln für die Beteiligung

CLEAN HYDROGEN JOINT UNDERTAKING – GEMEINSAMES UNTERNEHMEN FÜR SAUBEREN WASSERSTOFF

Artikel 133a VO (EU) 2021/2085

Vorschriften für die im Rahmen des DEP finanzierten Tätigkeiten