Verordnung (EU) 2021/241 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Februar 2021 zur Einrichtung der Aufbau- und Resilienzfazilität

(1) Jeder Mitgliedstaat kann einen Antrag bis zu seinem maximalen finanziellen Beitrag gemäß Artikel 11 zur Durchführung seiner Aufbau- und Resilienzpläne stellen.(2) Bis zum 31. Dezember 2022 stellt die Kommission 70 % des in Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a genannten Betrags, umgerechnet in jeweilige Preise, für die Zuweisung zur Verfügung.(3) Vom 1. Januar 2023 bis zum 31. Dezember 2023 stellt die Kommission 30 % des in Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe a genannten Betrags, umgerechnet in jeweilige Preise, für die Zuweisung zur Verfügung.(4) Die Zuweisungen nach den Absätzen 2 und 3 gelten unbeschadet des Artikels 6 Absatz 2.

Zuweisung des finanziellen Beitrags

ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN UND FINANZIERUNG

KAPITEL I

Gegenstand

Begriffsbestimmungen

Anwendungsbereich

Allgemeine und spezifische Ziele

Horizontale Grundsätze

Mittel aus dem Aufbauinstrument der Europäischen Union

Mittel aus Programmen unter geteilter Mittelverwaltung und Verwendung von Mitteln

Durchführung der Fazilität

Zusätzlichkeit und Zusatzfinanzierung

Maßnahmen zur Verknüpfung der Fazilität mit einer ordnungsgemäßen wirtschaftspolitischen Steuerung

FINANZIELLER BEITRAG, ZUTEILUNGSVERFAHREN, DARLEHEN UND ÜBERPRÜFUNG

KAPITEL II

Maximaler finanzieller Beitrag

Vorfinanzierung

Darlehen

Darlehensvertrag

Überprüfungsbericht

AUFBAU- UND RESILIENZPLÄNE

KAPITEL III

Voraussetzungen für die Gewährung von Unterstützung

Aufbau- und Resilienzplan

Bewertung durch die Kommission

Vorschlag der Kommission und Durchführungsbeschluss des Rates

Änderung des Aufbau- und Resilienzplans eines Mitgliedstaats

REPowerEU

KAPITEL IIIa

Einnahmen aus dem Emissionshandelssystem gemäß Richtlinie 2003/87/EG

Mittel aus Programmen mit geteilter Mittelverwaltung zur Unterstützung der REPowerEU-Ziele

REPowerEU-Kapitel in Aufbau- und Resilienzplänen

REPowerEU-Vorfinanzierung

FINANZIELLE BESTIMMUNGEN

KAPITEL IV

Schutz der finanziellen Interessen der Union

Mittelbindung für den finanziellen Beitrag

Bestimmungen für die Zahlungen, die Aussetzung und die Kündigung von Verträgen hinsichtlich finanzieller Beiträge und Unterstützung in Darlehensform

INSTITUTIONELLE BESTIMMUNGEN

KAPITEL V

Transparenz

Transparenz in Bezug auf Endbegünstigte

Dialog über Aufbau und Resilienz

BERICHTERSTATTUNG

KAPITEL VI

Berichterstattung der Mitgliedstaaten im Rahmen des Europäischen Semesters

KOMPLEMENTARITÄT, ÜBERWACHUNG UND EVALUIERUNG

KAPITEL VII

Koordinierung und Komplementarität

Überwachung der Durchführung

Aufbau- und Resilienzscoreboard

Jahresbericht

Evaluierung und Ex-post-Evaluierung der Fazilität

Ausübung der Befugnisübertragung

KOMMUNIKATION UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

KAPITEL VIII

Information, Kommunikation und Publizität

Ausschussverfahren

Inkrafttreten

Methodik für die Berechnung des maximalen finanziellen Beitrags pro Mitgliedstaat im Rahmen der Fazilität

Bewertungsleitlinien für die Fazilität

Methodik zur Verfolgung von Klimamaßnahmen

Methodik für die digitale Markierung im Rahmen der Fazilität

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 12 VO (EU) 2021/241

Zuweisung des finanziellen Beitrags