ANHANG II VO (EU) 2021/279

OFIS-Muster (Artikel 9)

Schlussformel (nicht amtlich)ANHANG I

1.

Muster für eine Standardmeldung über einen Verdachtsfall oder festgestellten Verstoß

*Erste Sprache:

Zweite Sprache:

A.: Meldender Mitgliedstaat

1): Land:

2): Kontaktdaten der zuständigen Behörde:

*3): Datum der Meldung (TT/MM/JJJJ):

*4): Referenz:

B.: Benachrichtigter Mitgliedstaat/benachrichtigte Mitgliedstaaten

*1): Land/Länder:

2): Kontaktdaten der zuständigen Behörde(n):

C.: Erzeugnis

*1): Erzeugniskategorie:

*2): Produkt-/Handelsname:

*3): Herkunftsland:

4): Beschreibung des Erzeugnisses (Verpackungsgröße und -form usw.) — bitte kopiertes oder gescanntes Siegel oder Etikett beifügen:

5): Identifizierung des Loses (z. B. Losnummer, Liefernummer, Lieferdatum usw.):

6): Sonstige Informationen:

D.: Rückverfolgbarkeit

Bitte beschreiben Sie ausführlich die gesamte Lieferkette:

1): Erzeuger — Kontaktdaten — zuständige Behörde oder gegebenenfalls Kontrollbehörde oder Kontrollstelle:

2): Verarbeiter/Verkäufer im Herkunftsland — Kontaktdaten — zuständige Behörde oder gegebenenfalls Kontrollbehörde oder Kontrollstelle:

3): Einführer im meldenden Land — Kontaktdaten — zuständige Behörde oder gegebenenfalls Kontrollbehörde oder Kontrollstelle:

4): Großhändler — Kontaktdaten — zuständige Behörde oder gegebenenfalls Kontrollbehörde oder Kontrollstelle:

5): Einzelhändler oder sonstiger Unternehmer im meldenden Land, in dem der Verstoß festgestellt wurde — Kontaktdaten — zuständige Behörde oder gegebenenfalls Kontrollbehörde oder Kontrollstelle:

Behörde(n):

Andere Akteure:

E.: Verstoß, Verdachtsfall, sonstiges aufgetretenes Problem

*1): Art des Verstoßes/Verdachtsfalls/sonstigen Problems:

Was für ein Verstoß/Verdachtsfall/sonstiges Problem wurde festgestellt?

*Inwiefern handelt es sich um einen Verstoß/Verdachtsfall/sonstiges Problem im Zusammenhang mit der Verordnung (EU) 2018/848 des Europäischen Parlaments und des Rates⁽¹⁾?

2): Kontext der Feststellung des Verstoßes/Verdachtsfalls/sonstigen Problems — bitte eine Kopie der Rechnung oder anderer Belege beifügen:

Datum der Feststellung des Verstoßes/Verdachtsfalls/sonstigen Problems (TT/MM/JJJJ):

Ort der Feststellung des Verstoßes/Verdachtsfalls/sonstigen Problems:

3): Analyse der Proben/Tests (falls zutreffend) — bitte eine Kopie des Analyseberichts beifügen:

Datum der Probenahme/des Tests (TT/MM/JJJJ):

Ort der Probenahme/des Tests:

Datum des Analyseberichts (TT/MM/JJJJ):

Weitere Angaben (Name des Labors, angewandte Methoden, Ergebnisse):

Bezeichnung der gefundenen Stoffe:

Festgestellte Rückstandsmenge:

Liegt der Wert über dem in Lebensmitteln (oder Futtermitteln) generell zulässigen Grenzwert?

Wird der Grenzwert überschritten, ab dem gentechnisch veränderte Organismen bei der Kennzeichnung angegeben werden müssen?

F.: Auswirkungen auf den Markt

1): Wurde das Erzeugnis vom Markt genommen, wurde die Vermarktung verboten oder wurde es vermarktet?

2): Welche Akteure wurden bereits informiert?

3): Sind andere Mitgliedstaaten betroffen? Wenn ja, welche?

G.: Ergriffene Maßnahmen

1): Wurden freiwillige Maßnahmen ergriffen (in Bezug auf das Erzeugnis/den Unternehmer/den Markt)?

2): Wurden verpflichtende Maßnahmen ergriffen?

3): Welchen Anwendungsbereich haben die Maßnahmen (national, regional, Ausfuhren usw.)?

4): Datum des Inkrafttretens (TT/MM/JJJJ):

5): Geltungsdauer (in Monaten):

6): Begründung/Rechtsgrundlage für die Maßnahmen:

7): Welche zuständige Behörde oder gegebenenfalls Kontrollbehörde oder Kontrollstelle hat die Maßnahmen ergriffen?

H.: Sonstige Informationen/Bewertung

I.: Anhänge

Kopierte oder gescannte Produktdokumentation (Siegel, Etikett usw.). Kopie der Rechnung, der Dokumentation oder des Beförderungspapiers bzw. Lieferscheins. Analysebericht und/oder sonstige relevante Unterlagen:

2.

Muster für eine Standardantwort auf eine Standardmeldung über einen Verdachtsfall oder festgestellten Verstoß

*Erste Sprache:

Zweite Sprache:

Fassung der Antwort:

A.: Benachrichtigter Mitgliedstaat

1): Land:

2): Kontaktdaten der zuständigen Behörde:

*3): Datum (TT/MM/JJJJ):

*4): Referenz:

B.: Meldung

1): Land:

2): Kontaktdaten der zuständigen Behörde:

*3): Datum der Meldung (TT/MM/JJJJ):

*4): Referenz der Meldung (identisch mit Nummer A.4 der Meldung):

*5): Erzeugnis:

6): Verstoß, Verdachtsfall, sonstiges aufgetretenes Problem:

C.: Untersuchung

1): Welche zuständige(n) Behörde(n) oder gegebenenfalls Kontrollbehörde(n) und/oder Kontrollstelle(n) sind/waren für die Untersuchung zuständig?

2): Beschreiben Sie die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Unternehmern und der zuständigen Behörde/den zuständigen Behörden oder gegebenenfalls der Kontrollbehörde/den Kontrollbehörden und/oder der Kontrollstelle/den Kontrollstellen in den verschiedenen beteiligten Ländern (falls zutreffend):

3): Welche Untersuchungsmethoden/Verfahren wurden angewandt?

z. B. wurden die betreffenden Unternehmer einer spezifischen Kontrolle unterzogen?

Wurden Proben genommen und analysiert?

4): Was hat die Untersuchung ergeben?

Welche Ergebnisse haben die Inspektionen/Analysen gebracht (falls zutreffend)?

Wurde der Ursprung des Verstoßes/Verdachtsfalls/sonstigen Problems geklärt?

Wie bewerten Sie die Schwere des Verstoßes/Verdachtsfalls/sonstigen Problems:

5): Wurde der Ursprung der Kontamination/des Verstoßes/des Verdachtsfalls/des sonstigen Problems festgestellt und konnte eindeutig ermittelt werden, welche Verantwortung auf die einzelnen Akteure entfällt?

Waren die betroffenen Unternehmer in den letzten drei Jahren bei anderen Verstößen/Verdachtsfällen/sonstigen Problemen involviert?

D.: Maßnahmen und Sanktionen

*1): Welche Vorbeugungs- und Korrekturmaßnahmen wurden ergriffen (z. B. in Bezug auf den Vertrieb/das Inverkehrbringen des Erzeugnisses auf dem Unionsmarkt und auf Drittlandmärkten)?

2): Welche Maßnahmen wurden bei Verstößen/Verdachtsfällen/sonstigen Problemen gegenüber den betreffenden Unternehmern und/oder Erzeugnissen ergriffen?⁽²⁾

*Art der Maßnahmen (schriftliche Form, Warnung usw.)?

Wurde die Zertifizierung des Erzeugers/Verarbeiters eingeschränkt, ausgesetzt oder entzogen?

Datum des Inkrafttretens der Maßnahmen (falls zutreffend) (TT/MM/JJJJ):

Geltungsdauer der Maßnahmen (falls zutreffend) (in Monaten):

Zuständige Behörde oder gegebenenfalls Kontrollbehörde und/oder Kontrollstelle, die die Maßnahmen ergriffen und umgesetzt hat (falls zutreffend):

3): Sind zusätzliche Inspektionen bei den betreffenden Unternehmern geplant?

4): Welche anderen Maßnahmen plant die zuständige Behörde oder gegebenenfalls die Kontrollbehörde oder Kontrollstelle, um ähnliche Fälle zu verhindern?

E.: Sonstige Informationen

F.: Anhänge

3.

Muster für eine Warnmeldung

1. Herkunft und Status der Warnung
Warnendes Land:
Zuständige Behörde:
2. Gewarntes Land/gewarnte Länder
Land	Zuständige Behörde	Koordinator	Geltungsbereich
3. Verstoß, Betrug, sonstiges Problem und entsprechende Verdachtsfälle (im Folgenden „Verstoß” )
Bezeichnung:
Beschreibung: Wie bewerten Sie die Schwere des Verstoßes?
Welche Akteure wurden bereits informiert?
Kontext der Feststellung Datum:
Ort:
Person/Stelle, die den Verstoß festgestellt hat:
Einschlägige Rechtsvorschriften der Union (Referenz(en)):
4. Rückverfolgbarkeit des Erzeugnisses
Beschreibung
Bezeichnung:
Marken-/Handelsname:
Sonstige Aspekte:
Sendung
Sendungs-/Los-/Liefernummer:
Herkunftsland:
Gesamtnetto-/-bruttogewicht, Volumen:
Sonstige Informationen
Lieferkette — Beschreibung der Unternehmer (Name — Art — Kontaktdaten — Kontrollstelle/Kontrollbehörde (mit Kontaktdaten))
5. Ergriffene Maßnahmen
0. Noch keine Maßnahmen (bitte begründen)
1. Verbot des Inverkehrbringens des Erzeugnisses (Grundlage — Datum — Mengen)
2. Herabstufung des Erzeugnisses auf ein konventionelles Erzeugnis (Grundlage — Datum — Mengen — von-bis)
3. Aussetzung des Zertifikats des Unternehmers (von-bis — Geltungsbereich)
4. Entzug der Zertifizierung des Unternehmers (ab)
5. Sonstige Maßnahmen (bitte beschreiben)
6. Sonstige Informationen
7. Dateien

4.

Muster für eine internationale Standardmeldung über einen Verdachtsfall oder festgestellten Verstoß

Meldendes Land

Land:

Angaben zum benachrichtigten Akteur

Art des benachrichtigten Akteurs:

Code des Akteurs:

Version des Akteurs:

Name:

Straße:

Postleitzahl:

Ort:

Tel.:

E-Mail:

Fax

Link zur Website:

URL:

Anmerkungen:

A.: Erzeugnis

*1): Herkunftsland:

*2): Erzeugniskategorie:

*3): Produkt-/Handelsname:

4): Beschreibung des Erzeugnisses (Verpackungsgröße und -form usw.) — bitte kopiertes oder gescanntes Siegel oder Etikett beifügen:

5): Identifizierung des Loses (z. B. Losnummer, Liefernummer, Lieferdatum usw.):

6): Sonstige Informationen:

B.: Rückverfolgbarkeit