Durchführungsverordnung (EU) 2021/384 der Kommission vom 3. März 2021 betreffend die Eignung von Sortenbezeichnungen für landwirtschaftliche Pflanzenarten und für Gemüsearten und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 637/2009

<p>Die Verordnung (EG) Nr. 637/2009 wird aufgehoben.</p><p>Sie gilt jedoch weiterhin für Sortenbezeichnungen, die der Antragsteller der zuständigen Behörde vor dem 1. Januar 2022 zur Zulassung unterbreitet hat.</p>

Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 637/2009

Gegenstand

Eignung von Sortenbezeichnungen

Älteres Recht eines Dritten

Schwierigkeiten, die Sortenbezeichnung als solche zu erkennen oder wiederzugeben

Bezeichnung, die mit einer Sortenbezeichnung für eine andere Sorte übereinstimmt oder damit verwechselt werden kann

Bezeichnungen, die beim Inverkehrbringen von Waren allgemein benutzt werden

Irreführender Inhalt

Inkrafttreten und Anwendung

Begriffsbestimmung eng verwandter Arten im Sinne von Artikel 5 Absatz 3

Europäisches Sekundärrecht

Artikel 8 VO (EU) 2021/384

Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 637/2009